CDU und Grüne Meckenheim stimmen gegen Verkleinerung
Vielfalt im Rat erhalten
Meckenheim. Der neue Rat der Stadt Meckenheim hat 46 Mitglieder. Auf den ersten Blick wirkt eine Verkleinerung sinnvoll, dennoch haben die Kooperationspartner von CDU und Grünen dagegen gestimmt. Warum?
• Da der Rat sich gerade erst für fünf Jahre konstituiert hat und eine Änderung in der laufenden Wahlperiode nicht möglich ist, besteht keine Eile und stattdessen Gelegenheit, Erfahrungen mit den größeren Gremien zu sammeln.
• Kleine Parteien wären klar benachteiligt und müssten damit rechnen, in einem verkleinerten Rat und den Ausschüssen nur mit einer Person vertreten zu sein.
Dies erschwert auch die aus demokratischer Sicht sehr sinnvolle Einbeziehung Sachkundiger Bürgerinnen und Bürger.
• Wer ein Direktmandat errungen hat, will und soll sich intensiv um seinen oder ihren Wahlbezirk kümmern und Kontakt halten. Weniger Wahlbezirke werden deutlich größer und erschweren dies erheblich.
• Mehr Leute bedeuten mehr Vielfalt.
• Die kleineren Ortsteile wären keine eigenen Wahlbezirke mehr, es würden Straßen der Kernstadt hinzugerechnet. Dies ist nicht im Sinne der Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Wohnort. Es gäbe zudem weniger Ortsvorsteher und somit weniger Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Nach Abwägung aller Argumente kommen Grüne und CDU zu dem Ergebnis, dass die Nachteile überwiegen und haben sich deshalb gegen den Vorschlag ausgesprochen.
Pressemitteilung
CDU Meckenheim
