Politik | 13.07.2023

Generalsekretär Gordon Schnieder referiert bei Jahresgespräch der CDU Erpel

Wiederaufbau und bürokratische Hürden

Werner Henneker, Fraktionsvorsitzender CDU Erpel; Günter Hirzmann, Ortsbürgermeister; Gordon Schnieder, Generalsekretär und MdL; Beate Lister, Vorsitzende des CDU Ortsverbandes; Markus Fischer, Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes (v.l.).  Foto: Daniela Simon

Erpel. Bei dem diesjährigen Jahresgespräch des CDU Ortsverbandes Erpel am Montag, den 10. Juni 2023 konnte Generalsekretär und Fraktionsvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, als Gastredner gewonnen werden.

Als Mitglied des Landtags, Mitglied des Kreistags und ehemaliger Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Birresborn sowie stellvertretender Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU ist Herr Schnieder in Sachen Kommunal- und Parteipolitik ein fachkundiger und kompetenter Redner.

In seinem spannenden und informativen Redebeitrag zum Thema: „Was können wir besser, als die aktuelle Regierung?“ übte Schnieder nicht etwa wahllos Kritik an der Ampelkoalition. Vielmehr stellte er fundierte und menschennahe Lösungsansätze und Vorschläge vor, mit welchen die CDU das Land nach vorne bringen und aktuelle Missstände behoben werden können. Neben großen Themen, wie den erzwungenen Steuererhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuern, Herausforderungen in der Unterbringung und Eingliederung von Flüchtlingen und die hohen Umlagen, welche Kommunen zu leisten haben, wurden auch sehr emotionale Bereiche angesprochen.

Der Fraktionschef plädierte eindringlich für die Ausweisung eines Sondergebiets an der Ahr, um den Wiederaufbau endlich voranzubringen. Dass aufgrund von bürokratischen Hürden zwei Jahre nach der Katastrophe immer noch nur ein kleiner Bruchteil der zugesagten Gelder bei den Betroffenen angekommen ist, dürfe nicht sein. Auch müssten die strikten Regularien für einen Wiederaufbau flexibler gestaltet und den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Weiterhin führte Schnieder aus, dass sich die CDU für einen Gesetzentwurf stark gemacht habe, nach welchem Brauchtumsveranstaltungen mit bis zu 5.000 Gästen einfacher genehmigt werden können, ohne dass zuständige Ämter in eine schwierige Haftungssituation geraten. Dies sei von den regierenden Parteien zwar abgelehnt worden, dennoch werden die Christdemokraten auch weiterhin Wege suchen, um Brauchtum und Vereinsleben zu schützen und zu vereinfachen.

Vorsitzender des CDU Gemeindeverbands, Markus Fischer, moderierte die an den Vortrag anschließende Fragerunde und ergänzte: „Brauchtum und Traditionsveranstaltungen sind nicht nur ein emotionales Thema - sie sind identitätsstiftend! Egal ob es ein Blumenkorso in Erpel, eine Lichterprozession in Bruchhausen, ein Parkfest in Rheinbreitbach oder eine Kirmes in Unkel ist. Die Menschen kommen gerne dort zusammen, halten mit viel ehrenamtlichem Engagement die Traditionen am Leben und bewahren ein wichtiges Stück ihrer Identitäten.“

Schnieder hatte mehrfach verdeutlicht, dass er gerne die Veranstaltungen der Ortsverbände unterstütze, denn der enge Kontakt zu den Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern sei fundamental. Dass dies nicht nur leere Worte sind, zeigte er schon damit, dass sein Platz während der Diskussion nicht am Rednerpult auf der Bühne war, sondern unten inmitten des Publikums. Dieses stellte nicht nur interessierte Fragen und Anmerkungen zu den angesprochenen Themen und weiteren kommunalpolitischen Bereichen. Mehrfach drückten die Teilnehmer auch ihr Vertrauen und ihre Wertschätzung für Herrn Schieder aus. In ihrem Schlusswort fasste Beate Lister, Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Erpel zusammen: „Wir bedanken uns recht herzlich für Ihren Vortrag. Sie haben es mit einfachen und verständlichen Worten geschafft, das Publikum abzuholen und mitzunehmen. Ich denke, jeder der Anwesenden wird etwas aus Ihrem umfangreichen Beitrag mitnehmen können.“Pressemitteilung der

CDU Ortsverband Erpel

Werner Henneker, Fraktionsvorsitzender CDU Erpel; Günter Hirzmann, Ortsbürgermeister; Gordon Schnieder, Generalsekretär und MdL; Beate Lister, Vorsitzende des CDU Ortsverbandes; Markus Fischer, Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes (v.l.). Foto: Daniela Simon

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