Oster fragt nach: Was plant das Land?
Wird die ehemalige Bundeswehrschule zur Notunterkunft umgebaut?
Bad Ems. Die Gerüchteküche brodelt. Seit Wochen wird hinter vorgehaltener Hand über eine Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Bundeswehrschule spekuliert. Auch „BLICK aktuell“ hat in der vergangenen Woche versucht, die Fakten zu nennen.
Das Fazit: So ganz genau kann niemand sagen, ob und was, beziehungsweise das Nichts im Objekt geplant ist. Stadtbürgermeister Abt informierte allerdings in der jüngsten Ratssitzung detailliert über Pläne zur Unterbringung von bis zu 1350 Flüchtlingen, Verwaltungschef Josef Oster beruft sich allerdings auch weiterhin auf belastbare Fakten. Offizielle Informationen vonseiten des Landes dazu gab es aber bisher nicht. In der Kurstadt glauben viele Menschen nicht, dass die Verwaltungen vor Ort gar nichts wissen. Schließlich entgeht aufmerksamen Beobachtern und vor allem Nachbarn nichts: in der Bundeswehrschule gehen auffallend viele Firmen aus und ein. So viel Betrieb hat es da seit Jahren nicht gegeben.
Oster fordert umgehende Information der Öffentlichkeit
Jetzt reicht es auch dem Verbandsgemeindebürgermeister. Josef Oster will wissen, was Sache ist und schreibt in einem offenen Brief, der „BLICK aktuell“ vorliegt an Ministerin Irene Alt vom Familien- und Integrationsministerium in Mainz. Er fordert „umgehend die Öffentlichkeit in Bad Ems über mögliche Pläne des Landes Rheinland-Pfalz zur Einrichtung einer Notunterkunft in Bad Ems zu informieren“. Oster geht aber auch auf die speziellen Bedingungen in Bad Ems ein und wünscht sich „eine Aussage zur Zweckmäßigkeit der möglichen Errichtung einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Innenstadtbereich der Kreis- und Kurstadt mit Funktion eines Mittelzentrums“. Der Verwaltungschef macht in seinem Schreiben deutlich, wie wichtig eine Information der Öffentlichkeit sei – ganz unabhängig von der Entscheidung, die in der Sache getroffen werde.
Die Pressesprecherin des Ministeriums, Astrid Eriksson, hatte nach Druck der vergangenen Ausgabe, Fragen zur Situation „BLICK aktuell“ gegenüber wie beantwortet. Gefragt hatten wir u.a.: „Stimmt es, dass die Einrichtung einer Notunterkunft in der ehemaligen Bundeswehrschule in Bad Ems durch das Land RLP beabsichtigt ist, und gibt es dazu bereits Verträge?“
Antwort Eriksson: „Das Land hat die genannte Immobilie bei einem Ortstermin in Augenschein genommen und den Eigentümer anschließend gebeten, ein Angebot vorzulegen. Der Ortstermin fand auf Vermittlung des Stadtbürgermeisters statt. Zu einem Vertragsabschluss kam es bislang noch nicht.“
Immobilie wird bereits geschützt
BLICK aktuell: Ist es korrekt, dass das Land den Security Dienst in der im Privatbesitz befindlichen Anlage bestellt und bereits bezahlt?
Eriksson: „Dies ist korrekt. Um die Immobilie zu schützen, ist dies in der Phase ab dem Ortstermin gebräuchliche Praxis.“
BLICK aktuell: Ist die Aufnahme von bis zu 1.350 Flüchtlingen dort geplant?
Eriksson: „Es liegt derzeit noch kein Angebot des Eigentümers vor. Somit gibt es auch noch keine Belegungsplanung.“
In der ehemaligen Nachrichtenschule der Bundeswehr sind jedenfalls zwei Firmen derzeit mit Instandsetzungsarbeiten beschäftigt, unter anderem an der riesigen Heizungsanlage. „Meines Wissens nach hat Herr Schreiner (der österreichische Besitzer der Immobilie) dem Land in der vergangenen Woche ein Angebot für die Anmietung des Ensembles gemacht“, so Stadtbürgermeister Berny Abt am Wochenende gegenüber „BLICK aktuell“.
/Willi Willig
„Spieglein, Spieglein an der Wand – gibt es Planungen im Land?“ – Verwaltungschef Josef Oster reicht das „rumorakeln“, er will jetzt Fakten von Integrationsministerin Irene Alt.
Das Unterkunftsgebäude an der Ecke Otto-Balzer-Straße/ Fliederweg: angeblich beginnt dort die Belegung mit bis zu 300 Flüchtlingen, dann sollen Lehrsaalgebäude und der Komplex an der Alten Kemmenauer Straße folgen. Das Gebäude ist noch das „neueste“ aus dem Ensemble – trotzdem war der Bundeswehr schon vor mehr als zehn Jahren eine Sanierung zu teuer. Fotos: Willi Willig
