CDU und Grüne freuen sich über Breitbandförderung für den Rhein-Sieg-Kreis
„Wirtschaftlichkeitslücke kann mit Fördergeldern geschlossen werden“
Rhein-Sieg-Kreis. Die Kreistagsfraktionen von CDU und Grünen freuen sich, dass der Breitbandausbau im Rhein-Sieg-Kreis von Bund und Land kräftig gefördert wird. „Der Förderantrag hatte auch deshalb Erfolg, weil CDU und Grüne bereits mit dem letzten Haushalt eine groß angelegte Untersuchung beantragt hatten, die den Ausbaustand in den einzelnen Orten und Straßenzügen aufzeigt. Das war die Grundlage für unseren jetzigen Erfolg. Aufgrund dieser Untersuchungsergebnisse konnte nun klar benannt werden, an welchen Stellen welche Maßnahmen erforderlich sind, um eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 50 Mbit/s zu erreichen“ fasst Dr. Torsten Bieber, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion zusammen.
Auch Ingo Steiner, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, freut sich: „Gerade in den kleineren Orten und Dörfern im Rhein-Sieg-Kreis lohnt sich für die Netzanbieter der Ausbau oft nicht, weil aufgrund der Entfernungen große Kosten entstehen um nur wenige Kunden anzubinden. Diese sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke kann mit den jetzt zugesagten Fördergeldern geschlossen werden.“
Nach aktuellen Schätzungen sind mehr als 10 Millionen Euro notwendig, um die noch nicht ans Breitbandnetz angeschlossenen Orte im Rhein-Sieg-Kreis zu versorgen. Der Rhein-Sieg-Kreis erhält vom Bund 50% der Kosten gefördert, vom Land weitere 40%, sodass letztlich weniger als zwei Millionen Euro durch den Rhein-Sieg-Kreis selbst zu tragen sein dürften. Die genaue Höhe ergibt sich aus der Ausschreibung, die noch in diesem Jahr erfolgen soll, sobald auch der Förderbescheid des Landes vorliegt. CDU und Grüne haben bereits zugesagt, die Finanzierung des Eigenanteils sicherzustellen.
Ingo Steiner: „Diese großzügige Förderung ermöglicht uns, schon bald allen Bürgerinnen und Bürgern und auch allen Unternehmen einen modernen Breitbandanschluss zur Verfügung zu stellen.“ Und Torsten Bieber ergänzt: „Dies ist auch erklärtes Ziel der Wirtschaftsförderung des Kreises und unseres Landrates Sebastian Schuster. Ohne ihren Einsatz stünde der Rhein-Sieg-Kreis sicher nicht so gut da bei den weiteren Ausbauplänen.“
Auf Antrag von CDU und Grünen hatte der Kreistag im Haushalt 2015/16 100.000 Euro für eine externe fachliche Begleitung des flächendeckenden Breitbandausbaus bereitgestellt. In der Untersuchung wurde sowohl die Ist-Situation festgestellt als auch die ohnehin bestehenden Ausbaupläne für bestimmte Ortschaften und Bereiche berücksichtigt. Ferner wurden konkrete Maßnahmen für die Lückenschlüsse festgelegt.
Pressemitteilung
CDU-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg
