Jahreshauptversammlung der SPD VAG
„Es holpert noch - das ist normal“
Die Genossen aus den Räten der Verbandsgemeinde trafen sich in Brey und diskutierten über den Zusammenschluss zweier Verbandsgemeinden
Brey. Die Verbandsgemeinden sind Dienstleister für ihre zugehörigen Ortsgemeinden. Das muss nach Meinung der zahlreich erschienenen Vertreter der SPD-Ortsvereine zur Jahreshauptversammlung 2015 der SPD-Verbandsgemeinde Arbeitsgemeinschaft (VAG) in Brey von der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel in den Focus der Neuorganisation gestellt werden. Nach Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-VAG Helmut Schreiber, dem Rechenschafts- und Kassenbericht informierten die anwesenden SPD-Ratsmitglieder aus den einzelnen Ortsgemeinden über ihre Arbeit und Themen vor Ort. So ist z.B. die Umrüstung auf energieeffiziente Straßenbeleuchtung Thema in mehreren Gemeinden, um mittelfristig Kosten einzusparen. Leider ist jetzt das Förderprogramm für die Umrüstung auf LED-Leuchten durch das BMU ausgelaufen. Es wird gewünscht, dass die VG RM hier rechtzeitig Fördermöglichkeiten aufzeigt. Alternative Energie ist grundsätzlich zu begrüßen.
Neuorganisation der VG RM holpert noch
Mehrheitlich ist man aber der Meinung, dass in unserer touristisch geprägten und dicht besiedelten Region der Ausbau von Windkraft nicht das geeignete Mittel ist. Die Neuorganisation der VG RM holpert noch an vielen Stellen. Acht Monate nach dem Zusammenschluss liegt z.B. der dringend erwartete Haushaltsentwurf der VG für 2015 wegen IT-Problemen noch nicht vor. Klaus Frevel, der SPD-Fraktionsvorsitzende im VG-Rat berichtete weiter aus der Fraktionsarbeit. So unterstützt die Fraktion die von den Wehrführern der Feuerwehren gewünschte Besetzung des Wehrleiters. Christine Göbel, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zeigte sich erfreut über das schnelle Zusammenwachsen der Fraktion und deren gute Zusammenarbeit. Mit dem von der VG RM finanzierten Mitteilungsblatt sind viele Versammlungsteilnehmer unzufrieden. Selbst Beiträge von Parteien werden oft nicht oder nur gegen zusätzliche Gebühren als Anzeige veröffentlicht. Die VG-Fraktion wurde gebeten, für eine Verbesserung zu sorgen. In der ausführlichen Diskussion zeigt man Verständnis, dass der Zusammenschluss zweier Verbandsgemeinden mit unterschiedlichen Kulturen und Problemen nicht reibungslos vonstatten geht. Es wird aber erwartet, dass die VG-Verwaltung zügig zu einer funktionierenden Einheit zusammen wächst, die den gestellten Aufgaben gerecht wird. Die Vertreter der SPD-Fraktion der VG wurden aufgefordert, diesen Prozess kritisch zu beobachten und besonders die Verwaltungsspitze an die von ihr zugesagte Optimierung zu erinnern.Pressemitteilung
SPD VAG Rhein-Mosel
