Politik | 19.12.2012

Gemeinsam in die Zukunft: Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Fusion zweier Verbandsgemeinden ab 1. Juli 2014

Kobern-Gondorf/Rhens. „Rhein-Mosel“ so wird die neue Verbandsgemeinde heißen, die ab 1. Juli 2014 ihre gemeinsame Arbeit aufnehmen wird. Voran gegangen waren monatelange Gespräche, dann waren im Januar 2012 die wesentlichen Eckpunkte für einen Zusammenschluss der bisher eigenständigen Verbandsgemeinden Untermosel und Rhens vereinbart. Die Bürgermeister beider Verbandsgemeinden Bruno Seibeld (Untermosel) und Helmut Schreiber (Rhens) führten mehr als zwei Jahre intensive Gespräche. Ihnen zur Seite stand der Landrat des Kreises Mayen-Koblenz Dr. Alexander Saftig. Es waren Fragen zu beantworten über die neue Struktur der Verwaltung, der dann achtzehn Ortsgemeinden umfassenden Verbandsgemeinde. Die Angleichung der Haushalte und die Wirtschaftsführung, Schulpolitik, Wasserversorgung, Brandschutz, Wirtschafts- und Fremdenverkehrsführung, all dieses musste geregelt werden. Hintergrund der Fusion ist die Kommunal- und Verwaltungsreform des Landes Rheinland-Pfalz vom September 2010. Sie sieht eine Auflösung der Verbandsgemeinden unter 12.000 Einwohner vor, davon betroffen sind in Rheinland-Pfalz circa 30 Verbandsgemeinden, im Kreis Mayen-Koblenz nur die Verbandsgemeinde Rhens mit 8000 Einwohnern. Die freiwillige Fusion bis zum 30. Juni 2012 bringt der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel eine „Hochzeitsprämie“ von einer Million Euro, vom Land Rheinland-Pfalz gezahlt nach dem 1. Juli 2014. Damit wird eine Stiftung errichtet, die gemeinnützige Zwecke, zum Beispiel im kulturellen, sozialen oder sportlichen Bereich in der neuen Verbandsgemeinde verfolgt. Der Zusammenlegung stimmte die Mehrheit der Ortsgemeinden an der Untermosel und Rhens zu. Die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel wird eine Größe von ungefähr 165 Quadratkilometern haben, in 18 Ortsgemeinden leben 27.000 Einwohner. Gute Gründe für die Fusion sind unter anderem: Es wird nur eine Verbandsgemeindeverwaltung geben, in Kobern-Gondorf, also weniger Kosten, in Rhens bleibt eine Verwaltungsstelle. Statistisch gesehen heißt es: je weniger Einwohner pro Verbandsgemeinde umso höhere Verwaltungskosten. / Die Verbandsgemeinde Untermosel zahlt in jedem Jahr 25.000 bis 30.000 Euro an die Stadt Boppard, damit Kinder aus Nörtershausen in Buchholz zur Schule gehen können. Das Geld kann gespart werden, wenn die Kinder in Waldesch zum Unterricht gehen. Dieser Entscheid muss mit den Eltern noch getroffen werden. / Die Hochzeitsprämie, die 2014 gezahlt wird, fördert die kulturelle und wirtschaftliche Weiterentwicklung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel./ Es wird einheitliche Richtlinien für die Abgaben wie zum Beispiel Abwasser usw. geben./ Der Brandschutz wird einheitlich geregelt. Im Jahr 2014 stellt sich die Frage, wer Verbandsbürgermeister wird. Da beide Bürgermeister zum Stichtag 1. Juli 2014 das 60. Lebensjahr vollendet haben, könnten sie auch dann in Rente gehen. Bruno Seibelds Dienstzeit endet zum 1. Januar 2017 und Helmut Schreibers im Dezember 2014. Diese spannende Frage wird dann zu klären sein. Tatsache ist: Die neue Verbandsgemeinde Rhein-Mosel ist eine Verlängerung des Zusammenflusses von Rhein und Mosel, der in Koblenz beginnt, und sie verbindet das UNESCO Kulturerbe Oberes Rheintal mit den Schönheiten der Untermosel, mit dem Hintergedanken: zum Wohle aller Bürger.

EP

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