Termine | 24.01.2023

Ortsgemeinderat Kaifenheim

22. Sitzung

Am 31. Januar

Kaifenheim. Am Dienstag, 31. Januar, um 19 Uhr findet im Gemeindehaus Kaifenheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Öffentlicher Teil:

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Genehmigung einer Bordsteinabsenkung (Zufahrt) Gemarkung Kaifenheim, Flur 11 Flurstück 14/1

3. Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Kaifenheim

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

4. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Nebenkosten bei Benutzung des Gemeindehauses und der Schutzhütte in Kaifenheim

5. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses in Kaifenheim

6. Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses für das künftig stattfindende Sommerferienprogramm

7. Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil:

1. Friedhofsangelegenheit

2. Mitteilungen des Vorsitzenden Pressemitteilung

der Ortsgemeinde Kaifenheim

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