Ortsgemeinde Ockenfels
Gemeinderatssitzung
Am Dienstag, 27. April
Ockenfels. Am Dienstag, 27. April findet um 19 Uhr im Bürgerhaus in Ockenfels, Hauptstraße, die 13. Sitzung des Gemeinderates Ockenfels der Wahlzeit 2019 – 2024 mit folgender Tagesordnung statt: Öffentliche Sitzung: 1. Ausbaubeitragsrecht, Stundungs- und Ratenzahlungsverfahren nach § 14 Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz (KAG). 2. Renaturierung des Gewässers III. Ordnung „Ockenfelser Bach“ in Ockenfels, hier: Vertrag. 3. Breitbandausbau, Anschluss von Gewerbebetrieben im Gigabitbereich.
4. Neubau einer Photovoltaikanlage auf dem Kindergarten „Pusteblume“, Ausschreibung der Leistung. 5. Information zur neuen Betriebsgenehmigung für den Kindergarten. 6. Mitteilungen der Verwaltung. 7. Einwohnerfragen gemäß § 16 a der Gemeindeordnung.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können ggf. nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Die Öffentlichkeit wird gebeten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und diesen auch für die Dauer des gesamten Aufenthalts nicht abzulegen. Im begründeten Ausnahmefall sind weitere Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.