Ortsgemeinde Leienkaul
Ortsge- meinderat tagt
Am Donnerstag, 25. Februar
Leienkaul. Am Donnerstag, 25. Februar, um 18 Uhr findet die 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates im Gemeindehaus in Leienkaul statt.
Auf der Tagesordnung des öffentlicher Teils steht u.a. die Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „Hinter der Hohmark“ im Verfahren nach § 13b BauGB, die Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators sowie Mitteilungen des Vorsitzenden. Hiernach folgt der nichtöffentliche Teil.
Aufgrund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen, bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Gemäß § 1 Abs. 3 Satz 4 CoBeLVO wird außerdem darauf hingewiesen, dass grundsätzlich für alle Teilnehmer auch während der Sitzung eine Maskenpflicht besteht, auch wenn die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden können. Hierbei handelt es sich um eine sogenannte privilegierte Zusammenkunft, für die eine Maskenpflicht in der Verordnung vorgeschrieben ist.
