Ortsgemeinde Brey
Ortsgemeinderatssitzung
Am 8. Dezember
Brey. Eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brey findet am 8. Dezember um 18 Uhr im Sitzungssaal Bürgerhaus, Hinter der Kirche 2, 56321 Brey statt.
Tagesordnung des öffentlichen Teils: 1 Forstwirtschaftsplan 2021; a) Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021, b) Beratung und Beschlussfassung über die Brennholzpreise für 2021. 2 Gemeindestraßen; Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von verkehrsrechtlichen Anordnungen. 3 Antrag der FWG-Fraktion vom 02.11.2020; Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag beim LBM für die Zulassung der Verbindungsstraße Brey-Siebenborn auch für den Fahrradverkehr. 4 Errichtung von Parkplätzen am Margarethenweg und am Bürgerhaus; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise. 5 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Brey; 1. Änderung des Bebauungsplans „Brey-Süd“, a) Aufhebung des Beschlusses vom 12.10.2020, b) Änderung/Ergänzung von Festsetzungen, c) Offenlagebeschluss. 6 Planfeststellungsverfahren zur Errichtung einer Schallschutzwand entlang der Eisenbahnstrecke; Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme der Ortsgemeinde Brey. 7 Antrag der FWG-Fraktion vom 22.11.2020; Aufhebung des Verkehrskonzeptes. 8 Beratung über die Eckpunkte des Haushaltes 2021. 9 Mitteilungen und Anregungen. 10 Einwohnerfragestunde.
Pressemitteilung der
Ortsgemeinde Brey
