CDU Karthause lädt ein

Politischer Aschermittwoch

Am Mittwoch, 14. Februar u

30.01.2018 - 12:59

Koblenz. Die CDU Koblenz-Karthause lädt die Bürgerinnen und Bürger zu einem „Politischen Aschermittwoch“ am Mittwoch, 14. Februar um 19.30 Uhr in „Rossinis Trinkbar“, Meißener Straße 2 auf der Karthause ein. Ratsherr Leo Biewer wird zu aktuellen Themen der Politik sprechen und den Bürgern die Hintergründe und Vorteile zur Wahl eines Ortsbeirates auf der Karthause erklären.

Pressemitteilung

CDU Ortsverband Karthause

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14.02.2018 16:45 Uhr
juergen mueller

Wiederholte Frage der RZ, Mittwoch, 14.02.2018:"Braucht die ganze Stadt Ortsbeiräte?" NEIN- brauchen wir NICHT! Begründung der Stadtpolitik:"Die Möglichkeiten zur Mitbestimmung SOLLEN durch die Einführung steigen". Sollen, TUN sie aber NICHT! Nochmal, ein OBR/OV kann KEINE rein administrativen Aufgaben wahrnehmen - er verfügt in vielen, wichtigen Bereichen über KEINE ausreichende Kompetenz - er kann wichtige Dinge NICHT selbstständig umsetzen oder hierüber Entscheidungen treffen. Alles andere, wie das Weiterleiten von Bürger-Meinungen (die eh nie Gewicht hatten), Beglaubigungen etc., um uns den Weg ins Rathaus/der Verwaltung zu ersparen (was auch mit Bequemlichkeit zu tun hat) rechtfertigt NICHT den STEUERZAHLER mit Kosten von "mehr" als 750 000 EURO zu belasten. Der Kosten-Nutzen-Effekt steht, wie bislang auch, in KEINEM Verhältnis zu dem, was man als positiv für uns bezeichnen könnte.
Hier wird uns mal wieder Honig um`s Maul geschmiert, weil die Stadtpolitik es so will.



09.02.2018 19:10 Uhr
juergen mueller

Was für einen Einfluß ein OBR/OV wirklich hat,zeigt das Beispiel RÜBENACH.Zwei neue Buscaps - aber OHNE Überdachung,Sitzbank,Papierkorb - nach Internet (man muss sich ja selbst informieren) STANDARD.Die STADT sieht das anders,an "einem" Buscaps wird nun jedoch eine Bank/ein Papierkorb installiert (im REGEN steht man aber immer noch).Der Bedarf einer AMPEL am Zebrastreifen in Ortsmitte wegen der Gefahrenlage u.einer besseren Verkehrssicherheit wird vom OV als NICHT realisierbar dargestellt mit Argumenten,die lt. BI,auf Anhieb NICHT verständlich sind u.geklärt werden (müssen),wie vieles andere ebenso.Ein OBR bzw. OV,eine politisch gewollte Institution ohne ausreichende Kompetenzen bei z.B.die Lebensqualität betreffenden u.beeinflussenden Dingen wie eben Straßenverkehr (Verkehrssicherheit,Verkehrsdichte = Lärm,Abgase etc.) oder Bebauungsplänen (Gewerbe-Industrieansiedlung - siehe GVZ),finanziert mit STEUERGELD,eben der politisch,kommunal verlängerte Arm der Verwaltung.ALTERNATIVE: "BI"



09.02.2018 18:29 Uhr
juergen mueller

Dass die bereits etablierten Ortsvorsteher ihren Status verteidigen u.für eine flächendeckende Einführung im Sinne der Stadtpolitik werben,war/ist zu erwarten.Das neu zugestandene Budget zur Finanzierung "kleinerer" Maßnahmen,KEINER INVESTITIONEN,ist nichts anderes als Speck,mit dem man Mäuse fängt.Meinungen der Bürger zu Maßnahmen im Ort - z.B.zu Straßenverkehr/Bebauungsplänen werden "weitergeleitet" (wieviele interessieren sich überhaupt dafür?),Wege ins Rathaus erspart,z.b.für Beglaubigungen (wann kommen die mal vor?),Einsparpotenziale (für die STADT - WAS hat der Bürger damit zu tun?).Das alles soll der STEUERZAHLER mit über 750 000 Euro (oder höher - denn noch nicht einmal der OB weiß die genaue Höhe - oder verschweigt sie) jährlich finanzieren,damit die STADTPOLITIK ihren Willen u.ihre Pöstchen bekommt u.die VERWALTUNG ihre ENTLASTUNG?Pure Verarschung ist es bereits im Vorfeld anzugeben,dass,wird die Abstimmungsquote NICHT erreicht,der STADTRAT "abschließend" ENTSCHEIDET!!!



01.02.2018 18:54 Uhr
juergen mueller

Einer der Hintergründe ist,dass die Einführung flächendeckender OBR den Steuerzahler jährlich mehr als 750 000 EURO kostet,er parteipolitische Hintergründe hat u.eine rein politische Organisation ist,die Mitglieder über PARTEIENPROPORZ berufen werden,er rein administrative Aufgaben NICHT wahrnehmen kann,er in vielen Bereichen NICHT über ausreichende Kompetenzen verfügt,um wichtige Dinge selbstständig umzusetzen oder Entscheidungen zu treffen.Der OBR ist nur ein KLEINES RÄDCHEN in der Gesamtverwaltung,die BÜRGER,mit Ausnahme der Bürgerfragestunde,wo sie zwar reden dürfen (jedoch ohne Kompetenz) spielen nur eine PASSIVE Rolle,gewählte Mitglieder des STADTRATES mit Selbstpräsentation setzen Strategien ein,um sich selbst bzw. ihrer Fraktion Vorteile im Handeln zu verschaffen.Der OBR ist nur der kommunal verlängerte Arm der Stadtverwaltung,ein zeitsparender Arbeitsentlaster - eine politische Theaterbühne,wo OBR-Mitglieder untereinander interagieren,Bürger das Zuschauerpublikum darstellen.



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