Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Vallendar informiert

Unterstützung im Kampfgegen das Ultranet-Projekt

Vallendar/Urbar. In den Haushaltsberatungen 2019 des Verbandsgemeinderates thematisierte die CDU-Fraktion auch erneut die Unterstützung der von den Ultranet-Planungen betroffenen Anwohner – überraschenderweise als einzige Fraktion. Der Fraktionsvorsitzende Michael Helbach: „Spannend werden dürfte 2019 auch die weitere Entwicklung des Ultranetprojekts, das die Menschen insbesondere in Urbar in besonderem Maße betrifft und bewegt. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Anwohnern neben der Unterstützung auf politischer Ebene auch juristisch zu helfen. Wir gehen davon aus, dass auch hierfür die erhöhten Haushaltsmittel für Rechtsberatung eingesetzt wurden und befürworten dies ausdrücklich.“ Auf Antrag der CDU-Verbandsgemeinderatsfraktion war im Vorjahr eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Prüfung etwaiger Klagebefugnisse der Verbandsgemeinde oder der Ortsgemeinde Urbar beauftragt worden. Die CDU-Fraktion wird die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten, an der Seite der Betroffenen stehen und im Falle der Genehmigung der Planung auch die Einlegung von Rechtsmitteln befürworten.

Pressemitteilung der

CDU-Fraktion