Aremberg. Bei der letzten Verbandsgemeinderatssitzung für das abgelaufene Jahr 2015, trafen sich die Verbandsgemeinderatsmitglieder im Dorfgemeinschaftshaus in Aremberg und beschlossen einstimmig die vorgelegte Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2016 und Investitionsprogramm bis 2019. Der einstimmige Beschluss resultierte aus dem positiv dargelegten Haushaltsentwurf der Verwaltung, den Bürgermeister Guido Nisius im Ergebnishaushalt 2016 mit einem Jahresüberschuss von 474.232 Euro vorlegen konnte. In der Prognose wird sich dieser Überschuss im Jahr 2017 mit rund 144.000 Euro, in 2018 mit rund 339.000 Euro und im Jahr 2019 immer noch mit rund 280.000 Euro darstellen, so Bürgermeister Nisius. Der Finanzhaushalt schließt ebenfalls mit einem positiven Saldo in Höhe von 790.998 Euro ab. Die sogenannte „Freie Finanzspitze“, die der dauernden Leistungsfähigkeit der Verbandsgemeinde dient, stellt sich im Haushalt 2016 mit rund 574.000 Euro positiv dar und wird dies auch bis ins Haushaltsjahr 2019 mit dann rund 259.000 Euro weiterhin tun. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2019 weist ein Gesamtvolumen von 5.377.000 Euro aus, wobei sich der Investitionsfinanzierungsbedarf für diesen Zeitraum auf rund 2.330.000 Euro beläuft.

Positives Bild

Zu Krediten und Schuldenstand der Verbandsgemeinde Adenau konnte Bürgermeister Nisius ebenfalls ein positives Bild aufzeichnen. Im Zeitraum von 2012 bis ins Jahr 2015 konnten Neukreditaufnahmen vermieden werden und diese erfreuliche Entwicklung setzte sich auch im Haushaltsjahr 2016 fort, so der Bürgermeister. Für die Ratsmitglieder war dies ein entscheidender Punkt für ihre einstimmige Beschlusserklärung. Betrug der Schuldenstand im Jahre 2012 noch 4,23 Millionen Euro, werden die Schulden zum 31. Dezember 2016, mit dann rund 3,22 Millionen Euro, um rund eine Million Euro abgespeckt sein. Mit lediglich 260 Euro pro Einwohner liegt die Verbandsgemeinde Adenau weit unter dem Durchschnitt der anderen Gebietskörperschaften im Kreis Ahrweiler und erheblich unter dem Landesdurchschnitt, so Bürgermeister Nisius. Der Haushaltsentwurf wurde lediglich um die Summe von 2.500 Euro korrigiert, da die CDU- Fraktion einen Antrag eingebracht hatte der den Kindern und Jugendlichen weiterhin ermöglichen sollte das schwimmen zu erlernen. Hierzu soll die Verwaltung ein Konzept erstellen, das die Fahrten zu Schwimmbädern in den Sommerferien bezuschusst. Das dies ein Anliegen aller Fraktionen war kam auch hier der Beschluss einstimmig zustande.

Flächendeckende Breitbandversorgung

Ebenso erfuhr die flächendeckende Breitbandversorgung innerhalb der Verbandsgemeinde einen hohen Stellenwert in der Haushaltsberatung, für den sich alle Fraktionen stark machten. Gilt es doch hier auch der demografischen Entwicklung entgegenzusteuern und Arbeitsplätze zu sichern und vielleicht auch anzusiedeln. Die schnelle Internetanbindung gibt aber auch den älteren oder behinderten Menschen mehr Sicherheit zu Hause und gehört zum Leben eines jungen Menschen und Berufsalltag quasi dazu. So beschloss der Verbandsgemeinderat mit dem Haushalt auch einen Vorstoß zum Breitbandausbau, in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Altenahr, gefördert mit Landesmitteln und der Möglichkeit, auch Bundesmittel zur Finanzierung zu beantragen. Der Demografische Wandel ist in der Verbandsgemeinde Adenau bereits spürbar, und da soll jetzt eine Fachkraft für Demografiemanagement eingestellt werden, die sich hauptamtlich dafür einsetzt das bürgerschaftliches Engagement unterstützt und aktiviert wird. Gemeinsam mit den Menschen auf den Dörfern soll so die Grundversorgung, die Stärkung der Dorfgemeinschaft und des Ehrenamtes, aber auch die Attraktivitätssteigerung in den Dörfern entwickelt werden. Hier beschreitet die Verbandsgemeinde Neuland, da es diese Stellenbeschreibung so noch nicht auf der Verwaltungsebene gibt, aber alle Ratsmitglieder waren sich einig das dieses Pilotprojekt gestartet wird.

Brandschutz

Als wichtige Aufgabe und hohe Priorität bildet sich der Brandschutz sowie die Schulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde im Haushalt ab. So wurde für den Stützpunkt der Freiwilligen Feuerwehr Adenau ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) mit Beschaffungskosten von 300.000 Euro eingestellt. Weiter wurden für den landesweiten Digitalfunk 50.000 Euro und für die Heizungssanierung in der Feuerwehrzentrale in Adenau 50.000 Euro veranschlagt. Insgesamt investiert die Verbandsgemeinde in ihrem Haushalt 2016 rund 813.000 Euro für ihre Feuerwehren in der Fläche der Verbandsgemeinde und so in die Sicherheit der Bevölkerung. In der Grundschule Adenau als Schwerpunktschule soll zur Barrierefreiheit ein Aufzug und eine Treppe als zweiter Fluchtweg eingebaut werden. In der Grundschule in Antweiler soll das energetische Gesamtkonzept umgesetzt werden und für all diese Baumaßnahmen verbleiben nach Abzug aller Zuwendungen rund 629.000 Euro, die durch die Verbandsgemeinde zu finanzieren sind. Die notwendige Erneuerung der insgesamt 205 Fenster im Haus A des Rathauses wurde in zwei Bauabschnitte mit einem Gesamtvolumen von rund 526.000 Euro ermittelt und über die Haushalte 2016 und 2017 verteilt. Auch das Eifelstadion ist in die Jahre gekommen und soll in 2016 ein neues Dach erhalten, dem dann in 2017 die Sanierung der Sanitäranlagen folgen soll. Da Energiesparen immer mehr an Bedeutung gewinnt, soll für die rund 20 Gebäude, die sich in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde befinden ein Energiekonzept erstellt werden. Die Aufnahme von Flüchtlingen wird auch weiterhin ein Thema in der Verbandsgemeinde bleiben und sich im Haushalt bemerkbar machen. Da die Personalkosten nicht erstattet werden, die Arbeit in der Verwaltung im Bereich der Sozialabteilung aber zunimmt, hat der Verbandsgemeinderat auch hier einstimmig der Umsetzung einer Aufstockung um eine befristete Vollzeitstelle zugestimmt. Neben der Zustimmung aller Fraktionen zum Haushalt 2016 gab es auch jeweils den Dank an den Bürgermeister und die Verwaltung für das ausgearbeitete Zahlenwerk in dem der Weg „Schulden abzubauen“ und einen positiven Abschluss vorzulegen konsequent verfolgt wird.