Stadtrat diskutiert über Neustart Geysir und Smart-City
Bürger können Anliegen schriftlich einreichen
Keine Einwohnerfragestunde -
Andernach. Wann öffnet der Geysir wieder? Wie geht es mit der Smart-City-Strategie weiter? Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf den städtischen Haushalt? Mit diesen und weiteren Themen beschäftigt sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. Mai, 18 Uhr, in der Mittelrheinhalle. Weil im Historischen Rathaus Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten werden können, findet die Sitzung in der Mittelrheinhalle statt. Alle Teilnehmer und Gäste müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Für eine Wiedereröffnung des Geysirs muss ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden, wie unter den derzeitigen Corona-Bedingungen ein Betriebsablauf möglich ist. Die Geysir-Geschäftsführung und die Verwaltung schlagen dem Stadtrat daher vor, dass konkrete Handlungsmaximen, was unter anderem Besucherzahl, Hygienestandards, bauliche Anpassungen, geänderte Betriebsabläufe und wirtschaftliche Auswirkungen anbelangt, erarbeitet werden. Auf dieser Grundlage soll gemeinsam mit dem Aufsichtsrat über den weiteren Betrieb entschieden werden. Ziel soll eine Wiedereröffnung noch in diesem Sommer sein. Die Smart-City-Strategie ist ebenfalls Thema der Sitzung. Hier geht es unter anderem um die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mayen-Koblenz und einen gemeinsamen Förderantrag, aber auch um die Dauer des Prozesses, die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Fachleuten. Hier wird der Stadtrat über einen zehn Punkte umfassenden Beschlussvorschlag abstimmen. Grundsätzlich soll folgende Richtung eingeschlagen werden: Ursprünglich war die Umwandlung von analogen in digitale Formate der Kern des Begriffs Digitalisierung. Inzwischen aber bezeichnet Digitalisierung die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse, die mit einem zunehmenden Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie sowie künstlicher Intelligenz einhergehen. Der digitale Wandel berührt zahlreiche Handlungsbereiche der Stadt: Infrastruktur, Bildung, Gesundheitsversorgung, Energie, Mobilität, Soziales, Tourismus, Wirtschaft. Der Begriff der „Smart City“ meint in diesem Kontext die Vernetzung der Bereiche Energie, Mobilität, Stadtplanung etc. unter Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien und zwar so, dass die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger gesteigert wird. Ein weiterer Punkt ist die Information über die negativen finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt. Die Kämmerei erläutert dazu: Aufgrund der Tatsache, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen ist, wie sich die Finanzsituation der Stadt Andernach in den kommenden Monaten zuspitzen wird, sollte der bisher eingeschlagene Sparkurs beibehalten werden. Von einer haushaltswirtschaftlichen Sperre sollte derzeit noch abgesehen werden, sofern die bisherigen internen Vorgaben durch die Fachbereiche beachtet werden und noch keine konkreten Zahlen vorliegen. Im Verlauf der Sitzung geht es auch um das Parkdeck an der Kölner Straße. Die Verwaltung schlägt dem Stadtrat unter anderem vor, dass es den Namen „Parkhaus Runder Turm“ erhält. Es soll an sieben Tagen die Woche rund um die Uhr geöffnet sein. Die Gebühren für die Dauerparkplätze werden analog zur Hochgarage festgesetzt. Das Deck erhält eine Photovoltaikanlage und es wird vertikal begrünt. Auch Ladestationen für E-Autos werden installiert. Außerdem entscheidet der Stadtrat über den Verwaltungsvorschlag, dass Gastronomie und Einzelhandel die Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Flächen für dieses Jahr wegen der Corona-Krise erlassen werden. Am Ende dieser Sitzung wird es nicht wie üblich eine Einwohnerfragestunde geben. Die Dauer der Sitzung und damit die Verweildauer der Teilnehmer und Gäste in der Halle soll auf das Nötigste beschränkt bleiben, um keine unnötigen Risiken einzugehen. Alle Bürgerinnen und Bürger können ihre Anfragen aber an die Verwaltung richten - entweder per E-Mail an presse@andernach.de oder schriftlich an: Stadtverwaltung Andernach, Pressestelle, Läufstraße 11, 56626 Andernach. Weitere Informationen sowie alle Vorlagen und die komplette Tagesordnung gibt es im Internet unter www.andernach.de.
Pressemitteilung Stadt Andernach
