Region. Anlässlich des von SPD und BÜNDNIS90/Die GRÜNEN eingebrachten Gesetzes zur Festschreibung des öffentlichen Zugangsrechts für den Nürburgring erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete für die Region, Marc Ruland: „Dieses Gesetz ist ein klares und starkes Signal für die Region um den Nürburgring und letztlich für ganz Rheinland-Pfalz. Auch für die zahlreichen Rennsportfans können wir somit ganz klar Entwarnung geben: Unabhängig davon, welcher Bewerber im Rahmen des laufenden Privatisierungsprozesses letztlich als Betreiber der Rennstrecke zum Zug kommen wird - der öffentliche Zugang zum Nürburgring bleibt auf jeden Fall erhalten. Die Nutzung von Nordschleife und Grand-Prix-Kurs wird somit auch in Zukunft gewährleistet.

Klar ist für uns auch, dass das Gesetz nur dann Sicherheit für die Region schaffen kann, wenn es im Einklang mit den Vorgaben der Europäischen Union steht. Die Landesregierung hat sich daher bereits frühzeitig für eine Abstimmung des Gesetzesvorhabens mit Brüssel eingesetzt. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Joaquín Almunia, hat der Ministerpräsidentin mitgeteilt, dass Rheinland-Pfalz mit dem entsprechenden Gesetzesentwurf auf dem richtigen Weg ist. Der bislang durch öffentliches Eigentum gesicherte Zugang zum Ring soll in Zukunft durch das Gesetz abgesichert werden. Die SPD im Land hält weiterhin an ihrem Ziel eines fraktionsübergreifenden Gesetzes fest. Dies wäre ein starkes Signal für die Menschen in der Region“, so Ruland abschließend.

Pressemitteilung

Büro Marc Ruland, MdL (SPD)