„2013 ist nur eine Verschnaufpause“
Gemeinderat Brohl-Lützing verabschiedete einen ausgeglichenen Haushalt
Brohl-Lützing. Die Mitglieder des Gemeinderates von Brohl-Lützing hatten selten eine so entspannte Haushaltssitzung wie in diesem Jahr. War denn auch das Zahlenwerk, das die Verwaltung vorlegte, ausgeglichen und wies sogar leichte positive Bilanzen auf. 520.000 Euro Gewerbesteuern werden für das laufende Jahr erwartet, zusätzlich erhält der Gemeindesäckel rund 362.000 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land. „Dies ist kein Widerspruch, sondern „eine Folge der Finanzgesetzgebung des Landes“, so Bürgermeister Bernd Weidenbach in seinem Kommentar. „In 2011 hatte die Gemeinde auf der Einnahmenseite einen hohen Gewerbesteuerbetrag zu verzeichnen, dementsprechend erhielt sie in 2012 keine Schlüsselzuweisungen. Auch die Steuereinnahmen waren in 2012 beklagenswert niedrig. So kommt es, dass in 2013 eine Schlüsselzuweisung in dieser Höhe in die Kassen fließt. Wenn jetzt die Steuereinnahmen sich so entwickeln wie veranschlagt, ist die Ortsgemeinde fein raus - aber nur für 2013.“ Bürgermeisterin Christel Ripoll: „Auch dieser Haushalt schlägt kein neues Kapitel auf, die Krise der kommunalen Haushalte ist immer noch da.“ Ripoll lobte die Arbeit der Vereine, die auch weiterhin mit der Unterstützung der Gemeinde rechnen könnten. Der Anspruch auf Betreuung von Kindern unter drei Jahren sei gesichert, die energetische Sanierung von Kindergarten, Beleuchtungsanlagen und Lavahalle sei fortgeschritten und die Förderanträge für die Hangsanierung im Lammertal seien gestellt. Auch die Sanierung der Abwasserkanäle sei im Gange, hier werde es in 2013 zunächst um die Straße „Im Sauerhals“ gehen. „Dies alles kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die kommunale Selbstverwaltung im Kern gefährdet ist“, so die Ortschefin abschließend. Ähnlich sahen das die Fraktionen in ihren Stellungnahmen. Frank Gondert von der CDU hob die umsichtige Haushaltsführung der Gemeinde hervor und unterstrich noch einmal die Vorzüge des ausgeglichenen Haushaltes. Es müssen keine Kredite aufgenommen werden, und für die Kinderbetreuung ist gesorgt, sei es die Betreuung der unter Dreijährigen oder der stufenweise Austausch der Geräte auf den Kinderspielplätzen. Auf dem Energiesektor sei die Gemeinde auf einem guten Weg, Heizungssanierungen und Umrüstung von Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtmittel seien Beispiele hierfür.
Rainer Mosen von der FWG war mit dem Haushaltsplan zufrieden, betonte aber gleichzeitig: „Dies ist ein Jahr Verschnaufpause für die Gemeinde, doch es wird nicht so bleiben. Im letzten Jahr hatten wir eine schlechte Bilanz, daher erhält die Gemeinde in 2013 hohe Schlüsselzuweisungen.“ Weiterhin regte er an, die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes endlich in Angriff zu nehmen. „Das ist immerhin unsere Visitenkarte und die sollte schon einigermaßen gut aussehen.“ Das Thema Ortsstraßen griff Rainer Mosen auf und schlug vor, über die Sanierung „Im Lammertal“ einmal gründlich nachzudenken und sie - vielleicht in drei Jahresschritten - in Angriff zu nehmen.
Marianne Hedwig von der SPD-Fraktion pflichtete ihren Vorrednern bei und ergänzte lediglich: „Wenn das vorgelegte Zahlenwerk so realisiert wird, können wir zufrieden sein mit dem Haushalt 2013. Große Sprünge kann die Gemeinde schon lange nicht mehr machen, wir beschränken uns auf die Verwaltung des Mangels. Wir werden dem Haushalt zustimmen.“ Und dies taten dann die übrigen Ratskollegen auch, so dass der Haushalt der Ortsgemeinde Brohl Lützing einstimmig verabschiedet wurde.
Forstwirtschaftslpan
Zuvor war von den Ratsmitgliedern noch der Forstwirtschaftplan verabschiedet worden. Er beinhaltet die Aufwendungen für den Forstbetrieb, die Pflege und Ernte der gemeindeeigenen Waldbestände. Hier gab es in diesem Jahr erstmals eine kleine positive Bilanz durch höhere zu erwartende Holzernte. Daher fiel dem Rat auch hier die Zustimmung nicht schwer.
Besseres Licht für Brohl
Ein Bestandteil des Haushaltes 2013 ist die energetische Sanierung eines Teils der Straßenbeleuchtung des Ortes. So werden in den Straßen Goldgrube, Amselweg, Johann-Jacobs-Straße, Unter dem Eiberg, Braunsbergweg und Artilleriestraße sowie Lützinger Straße die vorhanden Straßenlaternen mit neuen LED - Leuchtköpfen ausgestattet. Einige Laternen müssen ausgetauscht, versetzt oder neu errichtet werden. Zur Finanzierung helfen Förderprogramme, die von der Gemeinde genutzt werden können.
