Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) im Kreis Ahrweiler, Prof. Dr. Martin Hofmann-Apitius, gratuliert dem alten und neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes der FDP, Ulrich van Bebber auch im Namen des gesamten AfD Kreisverbands zu seiner Wiederwahl als Kreisvorsitzender der FDP. Als ehemaliges Mitglied der FDP mit mehr als zehnjähriger Mitgliedschaft kennt Martin Hofmann-Apitius die FDP gut und weiß, vor welcher Riesenaufgabe der Kreisvorsitzende Ulrich van Bebber beim Wiederaufbau der bei der Bundestagswahl 2013 vollkommen gescheiterten, bei der Europawahl 2014 marginalisierten und bei der Kommunalwahl 2014 vom Wähler nicht eben verwöhnten Partei steht. Nun hat Ulrich van Bebber der AfD im Interview bescheinigt, sie habe keine Zukunft. Sie habe auch keine bekannten Persönlichkeiten. Darüber hinaus sei sie eine Protestpartei ohne Inhalte und ohne Programm. Das macht mich betroffen, bin ich doch selbst aus der FDP ausgetreten, weil die FDP zwar keinen Mangel an wohlformulierte Grundsätzen hatte, sie sich aber ganz offenkundig zu keinem Zeitpunkt an diese Grundsätze gebunden fühlte. Ulrich van Bebber hat aber zumindest mit einem Punkt recht: Die AfD hat noch kein offizielles Parteiprogramm. Sie hat jedoch Leitlinien, die sehr gut formuliert sind; sie hatte Wahlprogramme für die Europawahl und die Landtagswahlen. Sie arbeitet mit Engagement und Kompetenz an ihrem Parteiprogramm. Und vor allem: Sie hat Profil - ein für alle erkennbares Profil - im Unterschied zu den Altparteien einschließlich der FDP. Die Alternative für Deutschland festigt und konsolidiert sich - Schritt für Schritt. Der Bundesparteitag in Bremen war ein voller Erfolg. Knapp 1700 anwesende Mitglieder - der größte Bundesparteitag in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik Deutschland - stimmten für eine neue Satzung und Führungsstruktur. In Hamburg zog die AfD mit 6,1% auf Anhieb in die Bürgerschaft ein, nachdem bereits in den davor liegenden drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Berlin-Brandenburg der Einzug gelang. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die Wahlanalysen zeigen, dass die AfD die einzige Partei ist, die nennenswerte Anteile von Nicht-Wählern wieder an die Wahlurne bringt. Bei ständig sinkenden Wahlbeteiligungen von teilweise unter 50% ist diese Trendwende ein Segen für die Demokratie in Deutschland. Die AfD ist die Partei in Deutschland, die nicht nur nicht die „Verspargelung der Landschaften“ geißelt - sie weiß auch, warum sie dies tut: weil das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) untauglich und ineffizient ist, die Strompreise in die Höhe treibt und dem Klima gar nichts nutzt. Anders die FDP: Sie hat es in der vorigen Regierungskoalition mitgetragen; sie bejaht das EEG grundsätzlich, will die Windenergieanlagen aber bitte nicht in ihrem „Vorgarten“ wissen. Das EEG ist Subvention in Reinkultur - dagegen muss sich eine Partei aussprechen, die sich als ordnungspolitische Kraft versteht.
Aktuell verschärft sich die Euro-Krise und alles, was die AfD seit Ihrer Gründung vor zwei Jahren im Bundestags- und Europawahl hierzu geäußert hat, bewahrheitet sich in diesen Tagen. Nur noch mit äußerster Mühe gelingt es der aktuellen Bundesregierung, den „Deckel drauf zu halten“, die Insolvenzverschleppung des griechischen Staates und das politische Scheitern der „Rettungspolitik“ medial zu kaschieren. Nur am Rande: Für die potenziellen Verluste des deutschen Steuerzahlers in Höhe von 80 - 90 Mrd. Euro trägt die FDP eine erhebliche Mitverantwortung, hat sie doch zwischen 2010 und Herbst 2013 alle „alternativlosen Euro-Rettungsmaßnahmen“ mit befürwortet und mit beschlossen. Bis heute steht Frank Schäffler - so etwas wie der letzte wirklich Liberale in der FDP - alleine in seinem Kampf um einen „Liberalen Aufbruch“. Von dem aber ist weit und breit nichts zu sehen. Ziehen wir Bilanz, dann wird schnell klar: Die Alternative für Deutschland hat sich innerhalb von nur zwei Jahren zu einer ernst zu nehmenden, politischen Kraft in Deutschland entwickelt. Sie hatte ganz früh schon den Mut, die Dinge beim Namen zu nennen, ganz gleich, ob sie das EEG kritisierte, oder aber die Banken-Rettung, die uns als „Euro-Rettung“ verkauft wird. Der FDP fehlt dieser Mut seit vielen Jahren und auch jetzt, lieber Ulrich van Bebber, fehlt ihr der Mut, sich mit den Gründen ihres katastrophalen Absturzes um 10% der Wählerstimmen bei der Bundestagswahl 2013 zu befassen. Diese FDP ist deshalb nicht mehr als „alter Wein in alten Schläuchen“.
Prof. Dr. Martin Hofmann-Apitius,
Vorsitzender der Alternative für Deutschland im Kreis Ahrweiler