Kreisgebiet. Seit zwei Jahren sollen im Kreis in mehreren Schritten rund 800.000 Bus-Kilometer „eingespart“ werden, vor allem durch Umwandlung von Linienbussen in Rufbusse, haben die Grünen im Kreistag addiert.

„Da kommt ein Bus dann nur noch auf telefonische Vorbestellung,“ erläutert Fraktionssprecher Wolfgang Schlagwein.

Ein Grund: im ländlichen Raum geht die Bevölkerung zurück. Vor allem sinkende Schülerzahlen bedeuten für die Verkehrsunternehmen weniger Einnahmen, während etwa die Treibstoffkosten steigen. „Der 10 Jahre alte Nahverkehrsplan war schon 2003 kein Meisterstück, spätesten mit dieser Entwicklung ist er völlig überholt“, wiederholen Die Grünen ihre Forderung, den Plan von Grund auf zu aktualisieren und fortzuschreiben.

„Es drängt. Für Menschen, die sich kein Auto leisten können, wird es jedenfalls immer schwieriger, Arbeits- oder Ausbildungsplätze anzunehmen. Da geht es nicht um Luxus- oder Freizeitangebote.“ „Bereits 2008 hatte der Kreistag auf unseren Antrag 60.000 Euro für die Fortschreibung in den Haushalt gestellt. Bis heute ist der Auftrag nicht umgesetzt. Im Ergebnis plant nicht der Kreis als Aufgabenträger, sondern er lässt sich beplanen, nämlich von den Verkehrsunternehmern“, sieht Schlagwein die Lage. „Mit den Schülerzahlen sinken auch die Einnahmen der Busunternehmen. Linienkonzessionen, die früher als Schutz vor Konkurrenz für die höchstmögliche Zeit beantragt wurden, werden nur noch für wenige Jahre, sogar nur für ein Jahr beantragt.

Selbst der Ausstieg aus laufenden Konzessionen steht im Raum. Damit drohen Notvergaben von Verkehrsleistungen, die der Kreis dann auch bezuschussen muss.“

Darauf sehen Die Grünen den Aufgabenträger nicht ausreichend vorbereitet. „Wir fürchten, dass die bisher versäumte Nahverkehrsplanung jetzt mit heißer Nadel ganz schnell nachgestrickt wird.“

Um überhaupt einmal eine Datengrundlage zur Entwicklung des ÖPNV in den vergangenen Jahren sowohl im Kreis wie auch insgesamt im Verkehrsverbund zu bekommen, haben Die Grünen nun eine umfangreiche Anfrage an Landrat Dr. Pföhler formuliert. „Ohne Kenntnis konkreter Zahlen können wir in den Gremien kaum Entscheidungen treffen. Auch uns ist klar, dass die Landkreise bei weitem nicht über die Finanzausstattung verfügen, eine ausreichende öffentliche Verkehrsbedienung sicherzustellen.

Aber um die vorhandenen Spielräume dürfen wir uns als Kreispolitik schon bemühen.“

B‘90/Die Grünen

Fraktion im Kreistag Ahrweiler