Remagen. Zum inzwischen fünften Mal führte der Landtagsabgeordnete Marcel Hürter einen Zukunftsdialog der SPD-Landtagsfraktion durch. Thema im Studierendentreffpunkt BaRACke in Remagen war das Freihandelsabkommen TTIP, das die Wirtschaftsräume der Europäischen Union sowie der Vereinigten Staaten miteinander verknüpfen soll. Neben interessierten Bürgerinnen und Bürgern freute sich Hürter insbesondere den Referenten für Wirtschafts-, Struktur- und Energiepolitik beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Rheinland-Pfalz, Lukas Bläsius, begrüßen zu können. Nach einer kurzen Begrüßung durch Marcel Hürter leitete Lukas Bläsius mit seinem Vortrag, in dem er darstellte, wie das Freihandelsabkommen aus Sicht der DGB-Gewerkschaften bewertet wird, in die anschließenden Diskussionsrunden über. Die Teilnehmer des Zukunftsdialoges erarbeiteten die unterschiedlichsten Anregungen und Vorschläge und Position. Besonders häufig wurde betont, dass ein Freihandelsabkommen nicht dazu führen dürfte, dass derzeit in der EU geltende Standards, insbesondere auch was die Situation der Beschäftigten angeht, unterwandert würden. Marcel Hürter: „Abschließend bewerten kann man TTIP erst, wenn die Inhalte ausgehandelt sind. Wichtig ist jedoch bereits jetzt, dass man sich größte Mühe gibt, den jeweils aktuellen Verhandlungsstand breit zu diskutieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Hier sehe ich die Europäische Union auf einem guten Weg.“ In Zukunft will Marcel Hürter weiter auf das Format setzen, um die Bürger bei der Meinungsbildung mit einzubeziehen: „Bürgerbeteiligung erweitert die Perspektive, mit der Politik auf einzelne Sachverhalte blickt. Der Zukunftsdialog bringt dabei nicht nur Ergebnisse, sondern macht den Teilnehmern offenkundig auch Spaß. Das spricht für eine Fortführung.“
Pressemitteilung
von Marcel Hürter, MdL