Bad Breisig. Ein Spaziergang durch die Bachstraße, die Zehner- und Koblenzer Straße verdeutlicht den Ernst der Lage: Der tief gehende Wandel, in dem der bundesdeutsche Einzelhandel steckt, macht natürlich auch vor der Quellenstadt nicht halt. Leere Schaufenster bestimmen teilweise die Szene, die Vielfalt der Angebote nimmt ab. Gewiss sind die Anlässe für Geschäftsschließungen vielfältig und nicht allein auf eine nachlassende Wirtschaftlichkeit zurückzuführen. Dennoch: Nur in einer gemeinsamen Aktion von Einzelhandel und Politik kann ein neuer Aufschwung angestoßen werden. FWG und CDU stellen sich dieser Aufgabe. Nachhaltige Unterstützung soll dabei das aus Steuermitteln finanzierte Landesförderprogramm aktive Stadt leisten. Es ist eine Aktion, mit der in Bad Breisig nicht nur Handel, Wirtschaft und Kultur unterstützt werden sollen, sondern genauso die Hausbesitzer. Mit durchaus bedeutsamen Zuschüssen kann Eigentum den heutigen Erfordernissen entsprechend „nachgerüstet“ werden.

Der Leitfaden für derartige Maßnahmen heißt „Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des Gebietes der städtebaulichen Erneuerung aktives Stadtzentrum Niederbreisig“ (nachzulesen unter www.bad-breisig.de - Rubrik Rathaus/ Aktive Stadt).

Eine Bestandsaufnahme hat ergeben: Innerhalb des festgelegten Sanierungsgebietes von Rheinstraße bis zur Lohkump, vom Rheinufer bis zur Brunnenstraße befinden sich 120 sanierungsbedürftige private Gebäude. Ihre Modernisierung und Instandsetzung ist nach Auffassung von FWG und CDU wünschenswert und damit wesentlicher Bestandteil des Förderprogramms „Aktive Stadt“, mit dem durch den Einsatz öffentlicher Mittel ein attraktiver Anteil zu privaten Investitionen zur Verfügung gestellt werden soll. Beide Fraktionen sind überzeugt, dass eine unterstützte Modernisierung des Eigenheims oder Mehrfamilienhauses eine positive Auswirkung auf das gesamte Stadtbild, insbesondere auch auf das Wohnumfeld ausüben wird. Von der Sicherung bis zum Abbruch von Gebäuden, von ökologischen Maßnahmen wie der der Modernisierung bestehender Heizungsanlagen bis zu barrierefreien Einbauten oder einem neuen Anstrich - die Palette zuschussfähiger Aktionen ist breit.

Nach übereinstimmender Überzeugung von FWG und CDU darf die derzeitige, überwiegend nicht selbst verschuldete Finanzmisere in den meisten rheinland-pfälzischen Kommunen - wie auch in Bad Breisig - nicht der Anlass sein, in Lethargie zu versinken. „Exzessives Sparen, dazu auch noch kräftige Anhebungen bei Steuern und Gebühren, bis es den Bürgern wehtut“, das sei kein Rezept. Die Quellenstadt biete günstige Voraussetzungen, ihre Stärken auszuspielen. Krisenhafte Zeiten ließen sich nur im Vertrauen auf die eigene Leistungsfähigkeit überwinden. Der Wille dazu dokumentiere sich im gemeinsamen Handeln von Bürgerschaft, Wirtschaft und Stadtrat.

Beide Fraktionen haben sich darauf verständigt, bei strikter Wahrung der politischen Eigenständigkeit zusammenzuarbeiten in den zentralen Maßnahmen, die erforderlich sind, um die quellenstädtische Infrastruktur auszubauen, sie weiter zu verbessern. „Leben, arbeiten, sich wohlfühlen in Bad Breisig“, diesen quellenstädtischen Vorzügen fühlen sich FWG und CDU in ihren Zielsetzungen gemeinsam verpflichtet.

Pressemitteilung

FWG und CDU in Bad Breisig