Politik | 29.06.2015

Erwin Rüddel äußert sich unter Bezug auf den Bundesverkehrswegeplan

Gute Chancen einer schnellen Realisierung

Geplante Ortsumgehung Straßenhaus

Straßenhaus. „Für die geplante Ortsumgehung B 256, Abschnitt Straßenhaus, sehe ich hinblickend des Bundesverkehrswegeplans gute Chancen einer relativ schnellen Realisierung. Meine Erfahrung sagt mir, dass in den nächsten Jahren die Umsetzung ans Laufen kommt“, teilt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit. Der christdemokratische Bundespolitiker hat immer wieder betont, dass für ihn „Straßenhaus“ im Kreis Neuwied zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan „oberste Priorität“ hat. So denkt Rüddel, dass aufgrund der Vielzahl der Projekte, rund 2.000, und der insbesondere durch Brückensanierungen begrenzten finanziellen Mittel sicherlich kosteneffiziente Projekte mit einem entsprechenden Planungsvorlauf eine gute Chance auf rasche Realisierung haben. „Hier liegt die derzeit geplante Ortsumgehung mit einem Kostenrahmen von gut 17 Millionen Euro sicher gut im Rennen“, äußert der Abgeordnete. Eine Tunnellösung mit einem Kostenrahmen von gut 60 Millionen Euro werde in diesem Bundesverkehrswegeplan kaum realisiert werden können. „Dann steht der Beginn der Bauphase in den Sternen und wird sicherlich nicht in dieser Hälfte des Jahrhunderts realisiert“, so Rüddel. Die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan seien ansonsten voll im Zeitplan. Voraussichtlich im Herbst würden die Bewertungen der vorgeschlagenen Projekte vorliegen. „Bei insgesamt gut 2.000 Projektvorschlägen ist das eine enorme Leistung, die zeigt, wie engagiert das Bundesverkehrsministerium an dieser Stelle arbeitet“, betont der Christdemokrat. Sobald die Projektbewertungen vorlägen, werde das Ministerium eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Erstmals würden alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Institutionen Einblick in die Details der Bewertung nehmen können. Sechs Wochen lang bestehe dann die Möglichkeit, schriftlich zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Stellung zu nehmen - wohlbemerkt vor dem Kabinettsbeschluss. „Dies ist für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion von entscheidender Bedeutung. Denn bereits jetzt ist klar, dass in den kommenden Jahren nicht alle 2.000 Projekte finanziert werden können. Daher muss die Umsetzung nach klaren und transparenten Kriterien erfolgen. Projekte, die nicht direkt umgesetzt werden können, sollen aber die Möglichkeit erhalten, weitergeplant zu werden. Somit schaffen wir die Voraussetzung, dass Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten eines der besten Verkehrsnetze der Welt haben wird“, bekräftigt Erwin Rüddel. Pressemitteilung

Erwin Rüddel, MdB

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