Elisabeth Bröskamp, MdL
Investitionen in Kindertagesstätten bewilligt
Kreis NR. In einer „Kleinen Anfrage“ an die Landesregierung fragte Elisabeth Bröskamp, MdL, Bündnis 90/Die Grünen die Bewilligungen zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U3) seit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes im Frühjahr 2013 landesweit ab. Nach Auskunft des Landesjugendamtes wurden insgesamt 272 Bewilligungen auf Anträge zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U3) ausgesprochen und damit 52.802.046,58 Euro für U3-Maßnahmen landesweit bewilligt.
Für den Kreis Neuwied bedeutet dies eine Gesamtsumme von 1.193.158 Euro, welche sich auf folgende Einrichtungen im Kreis Neuwied verteilt: Dierdorf 56.000 Euro, 14 U3-Plätze; Neustadt/Wied 130.102,31 Euro, elf U3-Plätze; Oberhonnefeld 16.000 Euro, vier U3-Plätze; Raubach 283.773,50 Euro, zehn U3-Plätze;
Rheinbreitbach 169.271,91 Euro, 18 U3-Plätze; Rheinbrohl 359.510,28 Euro, neun U3-Plätze;
Rüscheid 178.500,00 Euro, zehn U3-Plätze. Für die Stadt Neuwied bedeutet dies eine Investitionssumme in Höhe von 836.000 Euro. Hier wurde eine Einrichtung in Neuwied-Engers gefördert, um 26 Plätze für Kinder U3 zu schaffen. Landesweit sind seit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes im Frühjahr 2013 insgesamt 3.462 Plätze für Kinder unter drei Jahren entstanden. „Anders als die Äußerung einzelner politischer Amts- oder Mandatsträger auch im Kreis Neuwied sind keine Anträge an das Land seit Verabschiedung des Nachtragshaushaltes abgelehnt worden. Allerdings hat es eine Vielzahl von Anträgen begeben, die erst einmal abgearbeitet werden mussten. Die neue Verwaltungsvorschrift gilt ab dem 1. Januar 2014. Die kostenfreie Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz ab dem zweiten Lebensjahr ist ein Alleinstellungsmerkmal der Rot-Grünen Landesregierung, ebenso der schon seit dem Jahr 2010 geltende Rechtsanspruch für Kinder ab zwei Jahren. Andere Bundesländer haben dies nicht und haben deshalb einen erheblichen Nachholbedarf im Ausbau für U3-Kinder, der mit den Herausforderungen in Rheinland-Pfalz nicht zu vergleichen ist,“ so Elisabeth Bröskamp abschließend.
Pressemitteilung
Elisabeth Bröskamp, MdL
Bündnis 90/Die Grünen
