Andernach/Kreis Mayen-Koblenz. Um „für die Zukunft gerüstet zu sein“, stellten sich die Sozialdemokraten des Landkreises Mayen-Koblenz inhaltlich und personell neu auf. Mit dieser Zielsetzung trafen sich über 200 Genossinnen und Genossen aus den etwa 40 Ortsvereinen zu einer Kreisvertreterversammlung und einem Ordentlichen Parteitag ihres Kreisverbands in den Räumlichkeiten der Unfallkasse RLP in Andernach. Auf den Tagesordnungen standen neben Anträgen zu verschiedenen Themen auch die Neuwahl des Kreisvorstands sowie Vorbereitungen zur Landtagswahl im kommenden Frühjahr.

Einen personellen Wechsel gab es an der Spitze des Kreisverbands. Zum neuen Vorsitzenden wurde der Andernacher Marc Ruland (MdL) gewählt, der in dieser Funktion Clemens Hoch nachfolgt, dem jetzigen Chef der Mainzer Staatskanzlei.

Vorbereitung zur Aufstellung der Landesliste

Nachdem die Sozialdemokraten des Landkreises, unmittelbar vor den beiden Versammlungen, schon die neue Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt gegründet hatten, begrüßte Kreisvorsitzender Hoch das Parteikollegium zunächst zu einer Kreisvertreterversammlung. Diese diente ausschließlich dem Zweck, die Landtagsbewerber des Landkreises für die Landesvertreterversammlung sowie Delegierte für dieses Landesgremium zu wählen, in dem auch über die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Landtagswahl 2016 entschieden wird. Als Kandidaten ihres jeweiligen Wahlkreises wurden auf dem Parteitag nominiert: 1. Clemens Hoch (Andernach), 2. Karin Küsel-Ferber (Urbar) und 3. Martina Luig-Kaspari (Mayen).

Nachdenklich stimmender und motivierender Einstieg

Die Worte, die die derzeit bekannteste SPD-Genossin des Landkreises, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles an die Teilnehmer des Kreisparteitages richtete, waren geprägt von den aktuellen Entwicklungen. Die Ministerin forderte mehr europäische Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen und stellte fest: „Jeder Flüchtling ist einer zuviel. Niemand sollte wegen Verfolgung und Krieg überhaupt fliehen müssen!“ Nahles verwies auf die derzeit positive Lage am Arbeitsmarkt, aber auch auf den zu beklagenden Fachkräftemangel und machte die Chancen deutlich, die sich aus dem Zustrom der vielen jungen und arbeitswilligen Asylbewerber ergäben. In diesem Zusammenhang plädierte die heimatverbundene Sozialdemokratin für die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes, da das Asylrecht nicht für alle angewendet werden könne.

Nachdem der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger die Mitglieder kämpferisch auf die Landtagswahl im kommenden Jahr eingestimmt hatte, übermittelte der Kreisverbandsvorsitzende Clemens Hoch Grüße von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und zog eine positive Bilanz sozialdemokratischer Arbeit auf allen politischen Ebenen: „Gegen die Sozialdemokratie ist nicht zu regieren und kein Verwaltungshandeln möglich!“ Er ging in der Folge auf verschiedene Interna der Kreis-SPD ein und wünschte abschließend dem zukünftigen Kreisvorstand alles Gute.

Obligatorisch folgten Regularien wie Kassenbericht, der Bericht der Kassenrevisoren und die Entlastung des Kreisvorstands. Vorliegende Anträge zum Thema Einrichtung eines Jugendbeirats auf Kreisebene (Jusos MYK), freies WLAN im Kreis Mayen-Koblenz (SPD Kruft) und Verbesserung der Willkommenskultur im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis (SPD Andernach, Kruft, Jusos MYK) wurden von der Versammlung angenommen. Die Anliegen werden nun in den Kreistag eingebracht.

Marc Ruland - ein Teamplayer mit dem Prinzip „Transparenz“

Der Andernacher Stadtratsfraktionsvorsitzende Marc Ruland dankte auch im Namen der Mitglieder dem scheidenden Vorsitzenden Clemens Hoch, der die Funktion seit 2009 ausübte und nun als Leiter der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei noch ausgeprägter in die Landespolitik eingebunden ist. „Du hast unserer Partei in der letzten Zeit ein Gesicht verliehen“, so Ruland und der anhaltende kräftige Applaus der Versammelten unterstrich dies. Ruland, der sich um die Nachfolge im Kreisvorsitz bewarb, machte in seiner Rede deutlich: „Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können. Aber wenn Menschen in Not zu uns kommen, dann ist für uns klar: Wir wollen helfen und werden an ihrer Seite stehen.“ Er wolle auch „keine Politik in Hinterzimmern“, sondern diese „offen und transparent“ gestalten. Teamarbeit ist für den 34-Jährigen ein Prinzip: „Für mich ist das Team der Star! Das ist meine Haltung. So möchte ich mich bewerben!“ Mit überzeugender Mehrheit (94 Prozent) wurde Ruland im Anschluss zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Er wird vertreten durch Faisal El Kasmi (Andernach), Karin Küsel-Ferber (Urbar) und Christoph Mohr (Bendorf). Zum Schatzmeister wählte die Versammlung erneut Klaus Frevel (OV Untermosel) sowie den Krufter Benjamin Kastner zum Schriftführer. Der Vorstandsspitze stehen 14 neugewählte Beisitzer zur Seite.

Im weiteren Verlauf des Parteitags wurden eine Schiedskommission, Ausländerbeauftragte, Kassenrevisoren, Mitglieder für den Landesparteitag sowie Landes- und Regionalverbandsdelegierte gewählt. Sichtlich erfreut zeigten sich die Jusos Mayen-Koblenz, allen voran Faisal El Kasmi, über rund 700 Euro, die ihnen als Ergebnis einer Spontan-Sammlung übergeben wurden und nun für Migrations-Projekte verwendet werden können.

Der scheidende SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch eröffnet die Versammlungim Beisein von Bundesministerin Andrea Nahles.

Mit Clemens Hoch wurden Karin Küsel-Ferber (l.) und Martina Luig-Kaspari als Listenkandidatinnen für die Landesvertreterversammlung nominiert.

Der Wahlausgang war sicherlich nicht unerwartet für Marc Ruland, aber das Ergebnis dennoch erfreulich.