Landkreis Mayen-Koblenz. Lange war es eine der von Union und FDP stakkatoartig wiederholten Binsenweisheiten: Der von der SPD geforderte und durchgesetzte Mindestlohn gefährde die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen und führe zu massiven Arbeitsplatzverlusten. Dass derartige Prognosen sich mit der Realität allerdings kaum vereinbaren lassen, zeigt nun eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation auf Basis von Daten der Bundesagentur für Arbeit sowie des statistischen Bundesamtes. So sei die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland zwischen Dezember 2014 und Juni 2015 saisonbedingt um 55.000 oder zwei Prozent gesunken. In Ostdeutschland, wo nach Erkenntnis der Studie anteilig mehr Beschäftigte vom Mindestlohn profitieren dürften, war der Rückgang der Arbeitslosenzahlen mit 3,4 Prozent mehr als doppelt so hoch wie im Westen. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Die aktuelle Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation zeigt deutlich: Der Mindestlohn wirkt - und er ist dabei nicht nur ein Instrument zu einer gerechteren Entlohnung, sondern kurbelt gleichzeitig die wirtschaftliche Nachfrage in Deutschland an.“ Besonders erfreulich sei auch die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen im Landkreis Mayen-Koblenz: „Vergleicht man die Anzahl der Arbeitslosen insgesamt im September diesen Jahres mit denen im Vorjahresmonat, so ergibt sich eine Abnahme zum Vorjahresmonat von rund 380 Personen. 5.127 Erwerbslosen im Jahre 2014 stehen heute nur noch 4.747 Erwerbslose gegenüber.“ Insbesondere die immer wieder von Unionsparteien und Arbeitgeberverbänden wiederholte These, der Mindestlohn gefährde vor alle sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in klassischen Niedriglohnbranchen, straft die jüngste Studie des IAQ dabei Lügen. Hier heißt es: „Bei der Entwicklung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse lassen sich bislang keine negativen Effekte des Mindestlohnes nachweisen.“ Stattdessen sei es bundesweit insbesondere im Gastgewerbe zu einem Beschäftigungszuwachs von rund 2,8 Prozent gekommen. Aber auch im Bereich anderer Dienstleistungen sowie im Heim- und Sozialwesen lässt sich ein Beschäftigungsplus verzeichnen. „Ich bin überzeugt davon, dass sich die positiven Entwicklungen durch den Mindestlohn auch in Zukunft fortschreiben lassen. Ein gerechter Lohn und eine positive Erwerbsstatistik sind für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten keine Widersprüche, sondern bedingen einander“, so Ruland abschließend. Pressemitteilung

Marc Ruland, MdL