Demokratie leben - Demokratie stärken
Koblenz. Das Programm als solches weiterführen zu wollen, das war bei der überwiegenden Mehrheit im Koblenzer Stadtrat völlig unproblematisch und mehrheitlicher Konsens. Allerdings gab es Gesprächsbedarf beim Antrag der Koblenzer Christdemokraten, der eine Information des Stadtrates bei der Zusammensetzung des für die Projektierung zuständigen Begleitgremiums vorsah. Darüber hinaus sollten dem Stadtrat die einzelnen Projekte ebenfalls vorgestellt werden, am besten vor der Genehmigung.
Im Verlauf der Debatte nutzen einige Protagonisten im Stadtrat die Gunst der Stunde, um teilweise polemische Beiträge in die ursprüngliche Beschlussvorlage und auch in den Änderungsantrag zu platzieren. „Transparente Informationen über das Begleitgremium und die Projekte selbst geben uns ein gutes Gefühl, dass hier alle Felder des Extremismus bespielt werden“, so der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Fabian Freisberg. „In Summe wollen wir mit unseren Ergänzungen zum eigentlichen Antrag die Verwaltung mit dem Kulturdezernenten unterstützen, um auch gerade in diesen schwierigen Zeiten ein deutliches Zeichen für unsere Demokratie zu setzen“, ist sich Fraktionschef Stephan Otto sicher. Am Ende fand sich der wesentliche Anteil des Antrages in der Beschlussvorlage wieder und wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat angenommen.
Pressemitteilung CDU Koblenz