Verbandsgemeinden Waldbreitbach und Rengsdorf
Fusion vom Landtag beschlossen
Ellen Demuth, MdL: Zusammenschluss tritt am 1. Januar 2018 in Kraft
Region. In dritter Lesung wurde im Plenum der vergangenen Woche das „Landesgesetz Zusammenschluss VG Rengsdorf und VG Waldbreitbach“, also die Fusion der Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach zur neuen Verbandsgemeinde „Rengsdorf-Waldbreitbach“, vom Landtag abgestimmt und auf den Weg gebracht.
Zum 1. Januar 2018 wird der Zusammenschluss in Kraft treten.
Demuth unterstreicht erneut die grundsätzliche Kritik der CDU an der Kommunal- und Verwaltungsreform. „Als CDU hätten wir einen breiteren analytischen Ansatz begrüßt, als ohne erkennbares Gesamtkonzept scheinbar wahllos Verbandsgemeinden zusammen zu schließen. Diese Zusammenschlüsse lösen nicht die demografischen Probleme im Land und beinhalten darüber hinaus keine Aufgabenreform auf Kommunal- und Landesebene. Als CDU fordern wir nach wie vor eine umfassende Aufgaben- und Strukturanalyse als fundierte Ausgangsbasis für weitere Fusionen.“
Demuth lobt ausdrücklich die hervorragende Arbeit der zuständigen Kommunalpolitiker vor Ort: „Trotz der Vorgaben und Auflagen der Landesregierung haben alle Partner in den Verbandsgemeinden Waldbreitbach und Rengsdorf von Anfang an hervorragend zusammen gearbeitet und sehr zielführend Entscheidungen getroffen. Sie haben im Sinne der Zukunft ihrer Region gemeinsam tragbare Lösungen erarbeitet. Auch die beiden CDU-Gemeindeverbände sind die neue Situation offensiv angegangen und haben sich vor Kurzem zu einem Gemeindeverband zusammengeschlossen. Ich wünsche der neuen Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach für den Start in eine gemeinsame Zukunft alles Gute.“
Über Ellen Demuth, MdL:
Ellen Demuth, Jahrgang 1982, ist seit dem Jahr 2011 CDU-Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtages. In der aktuellen Wahlperiode ist die Mutter einer Tochter Mitglied im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik sowie im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz (stellvertretende Vorsitzende), darüber hinaus Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag für Verbraucherschutz, Tourismus und Neue Medien. Ellen Demuth ist Mitglied des Neuwieder Kreistages und des Stadtrates Linz, dazu kommen Ämter in Ausschüssen im Kreistag und des Stadtrates ihrer Heimatstadt Linz. Weiterhin ist Ellen Demuth Mitglied folgender Gremien: Kommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Stiftung „Rheinland-Pfalz für Kultur“. Weitere Informationen zu Ellen Demuth sind unter www.ellendemuth.de, auf Facebook oder via twitter / EllenDemuth zu finden.
Pressemitteilung Ellen Demuth, MdL
