Allgemeine Berichte | 29.11.2017

Flüchtlingsthemen beherrschen Sozialausschuss

Migrantenzahl in Meckenheim rückläufig

Meckenheim. Das Themenfeld Migration und Flüchtlinge war Schwerpunkt der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Meckenheim in der vergangenen Wochen. Unter der Leitung der Stellvertretenden Bürgermeisterin Heidi Wiens beschäftigt sich schon seit langem eine Arbeitsgemeinschaft „Migration“ mit diesem Themenfeld. Hier war vereinbart worden, dass Heidi Wiens mindestens einmal im Jahr dem Ausschuss Rede und Antwort steht. Im Jahr 2017 hat man hier zwei Veranstaltungen unter dem Motto „Tische des Dialoges“ durchgeführt, wobei hier jeweils mehr als 50 Flüchtlinge sich an der Arbeit beteiligten. Wie wichtig der Politik dieser Ansatz ist wurde auch daran deutlich, dass sich bei der letzten Veranstaltung sowohl die Ausschussvorsitzende Ariane von Stech wie auch Bürgermeister Bert Spilles an einzelnen Arbeitsgruppen beteiligten. Dabei wurden ganz konkrete und praktische Fragen erörtert wie „Kenne ich meinen Nachbarn?“ oder auch „Was wünsche ich mir voneinander.?“ Quintessenz war das man noch mehr aufeinander zugehen müsse. Aber auch die Kommunikation nach außen soll verstärkt werden, so will man sich erstmals auch an den Kulturtagen 2018 beteiligen. Aus den Reihen der Politik gab es hier nur Lob für diese Arbeit, die FDP-Chef Heribert Brauchmann wohl stellvertretend für alle wiedergab, als er Heidi Wiens für deren Arbeit und Engagement hohe Anerkennung und Dankbarkeit zollte.

Was das alles in Zahlen für die Verwaltung und die damit beschäftigten Mitarbeiter bedeutet, dass machten der Leiter des Sozialamtes Joachim Neienhuis-Wibel sowie der Erste Beigeordnete Holger Jung dann an vielen Charts deutlich. Dabei muss verwaltungstechnisch genau unterschieden werden, zwar handelt es sich bei allen Personen um geflüchtete Menschen, aber teilweise mit unterschiedlichen Kostenbelastungsstrukturen für die Kommune. So gibt es die Menschen im laufenden Asylverfahren sowie diejenigen, welche im Obdach Asyl sich befinden, eigentlich ins Jobcenter gehören, aber noch keine eigene Wohnung haben. Dann gibt es Personen mit Duldung, wo der Asylantrag abgelehnt worden ist, wo es aber noch keine Aufforderung zur Ausreise gibt oder Abschiebehemmnisse vorliegen. Und zu guter Letzt wird noch unterschieden in Personen welche mit einer Wohnsitzauflage verbunden sind. Das alles vor dem Hintergrund, dass es pro Kommune eine Sollzahl gibt an Personen, die eine Kommune aufzunehmen hat. Innerhalb dieses Systems hat es im laufenden Jahr kräftige Verschiebungen gegeben, so waren zu Beginn des Jahres noch 316 Personen im laufenden Asylverfahren, diese Zahl hat sich zum 23. November auf 141 reduziert. Das hängt damit zusammen, dass viele Verfahren nun auch begonnen wurden und auch abgeschlossen werden konnten. Alle Personenkreise zusammen machten zum 1. Januar noch 380 Personen aus, hier kann eine Reduzierung von 25 Personen zum Stichtag 23. November festgehalten werden. Dies liegt im Schwerpunkt daran, dass sich die Zahl der geduldeten Personen von 37 auf 20 reduziert hat, da ausreisepflichtige Personen teilweise auch freiwillig dieser Aufforderung nachgekommen sind. Auch was die Herkunftsländer bei der Gesamtfallzahl angeht, so kommen 146 Personen aus Syrien, 48 aus Afghanistan und 34 aus dem Irak, was auch die aktuelle politische Großwetterlage wiederspiegelt.

Quote erfüllt

Was die laufenden Asylverfahren wiederspiegelt so hat Meckenheim die von der Bezirksregierung Arnsberg vorgegebene Erfüllungsquote zu 100 Prozent erfüllt. Bei alldem ist wichtig zu beachten, dassm, wo das Asylverfahren abgeschlossen ist, diese Personen in den Zuständigkeitsbereich des Jobcenters wechseln, da diese aber in der Regel keinen eigenen Wohnraum zur Verfügung haben, erfolgt weiterhin eine Unterbringung durch die Stadt, womit diese Personen dann als Obdachlose Asyl bezeichnet sind, aber nicht tatsächlich obdachlos sind. Hier rechnet die Stadt Meckenheim auch mit einem weiteren Zuzug durch Familiennachzüge, die unmittelbar in die zugewiesenen Wohnungen erfolgen, welche jedoch nicht immer direkt der Stadt angezeigt werden, so dass sich hier auch eine gewisse Dunkelziffer ergeben könnte. Neben diesen technischen Daten ist ein wesentlicher Teil der Arbeit der Stadt aber auch die Integration. Die Topthemen sind hierbei Wohnen, Arbeit, Krankenversicherung und das Sammelthema „Allgemeines Verständnis“. Hierunter fallen dann Unterstützungen beim Schriftverkehr, bei der Ausländerbehörde und auch bei den Energieversorgern. Das alles kann nicht nur von der Stadt geleistet werden. Eine wichtige Stelle ist dabei auch die Unterrichtung der Kinder, derzeit gibt es eine Internationale Vorbereitungsklasse an der Geschwister-Scholl-Hauptschule mit 23 Schülern, viele der Flüchtlinge sind auch in die Meckenheimer Sportvereine integriert worden. In allen offenen Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nehmen Geflüchtete teil. Das Angebot ist dabei vielfältig und geht von Mutter/Kindgruppen bis hin zu Museumsbesuchen für Kinder in Kooperation mit der Caritas. Abgerundet wird das Angebot durch zahlreiche Möglichkeiten bei der RheinFlanke Meckenheim, was von Beachvolleyball bis hin zu U14 Fußball oder Ferienaktionstagen reicht. Daneben gibt es laufende Angebote für Frauen welche vom Frauenfrühstück über Nähgruppen bis hin zu Selbstverteidigungskursen von Frauen reichen. Hoch zufrieden zeigte man sich auch mit dem im Herbst erstmals durchgeführten Begegnungsfest, wo sich rund 100 Teilnehmer auf der Werferwiese trafen und als Höhepunkt der Gospelchor „Pamoja“ auftrat.

Interkulturelle Orientierung

Diese und viele andere Maßnahmen der Apfelstadt hat die Verwaltungsspitze dazu veranlasst, sich um das Siegel „Interkulturell orientiert“ zu bewerben, wie Beigeordneter Holger Jung ausführte. Dieses Siegel ist eine Urkunde, welche Institutionen verliehen wird, welche den Prozess der interkulturellen Öffnung eingeleitet und erste Schritte zu deren Nachhaltigkeit unternommen haben. Inzwischen sind erste Interviews mit der Verwaltung sowie dem Beigeordneten Holger Jung gelaufen. Sofern die Stadt dieses Siegel erhält, wird dieses in einer Feierstunde verliehen werden. Und das ist dann wörtlich zu nehmen, denn eine Re-Zertifizierung ist nach jeweils zwei Jahren vorgesehen. Die anwesenden Kommunalpolitiker nahmen sowohl die vorgestellten Berichte wie auch die Zertifizierungsanstrengungen der Stadt mit großem Wohlwollen und zustimmend zur Kenntnis. Viel Dank und Lob gab es von der Politik für die handelnden Personen und das fraktionsübergreifend.

STF

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