Elfte Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg
Öffentliche und nicht öffentliche Sitzung
Wachtberg. An die Mitglieder des Rates der Gemeinde Wachtberg. Dienstag, 24. Mai, 18 Uhr im Sitzungssaal, Rathausstraße 34, Wachtberg. Herzliche Einladung mit folgender Tagesordnung.
Öffentliche Sitzung:
•Bestätigung der Niederschrift über die 10./X. Sitzung vom 1. März des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. •Einwohnerfragestunde. •Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wachtberg. •Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Wachtberg. •Ermächtigungsübertragung 2015 gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrheinwestfalen (GemHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2016. •Erneute Beratung der Haushaltssatzung 2016, hier: Verfügung der Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises vom 15. April. •Bebauungsplan Nr. 00-01, 6. Änderung „Scheeßberg“, Adendorf, hier: a) Beschluss über Stellungnahmen (Abwägung), b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. •Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Ließem Süd“, Ließem (Bebauungsplan Nr. 06-5 „Ließem Süd“), hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens. •Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Niederbachem, hier: Entgelttarif für das Objekt Henseler Hof. •Bildung, Zusammensetzung von Ausschüssen und Festlegung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden. •Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wachtberg aufgrund der Neubildung der Ausschussstruktur. •Sitzungsplan 2016, hier: zweites Halbjahr. •Antrag der CDU-Fraktion vom 12. und 13. April, hier: Umbesetzung in den Gremien Ortsvertretung Pech und Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes. •Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. Mai, hier: Umbesetzung in dem Gremium Ortsvertretung Werthhoven. •Anfragen und Mitteilungen, a) Schriftliche Anfragen, b) Mündliche Anfragen.
Nichtöffentliche Sitzung:
•Bestätigung der Niederschrift über die 10./X. Sitzung vom 1. März des Rates der Gemeinde Wachtberg -nichtöffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. •Neubau von Brückenbauwerken in Niederbachem und Pech, hier: Auftragsvergabe. •Energetische Sanierung des Schulzentrums Berkum, hier: Auftragsvergaben. •Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses in Villip, hier: Auftragsvergabe. •Sanierung und Umbau des ehemaligen Wohnhauses des Köllenhofes in Ließem, hier: Auftragsvergabe. •Vermietung eines Büroraumes im Rathaus, hier: Antrag der Limbach-Stiftung. •Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbepark Wachtberg-Villip. •Ausschreibung Wasserkonzessionsvertrag für den Ortsteil Niederbachem. •Anfragen und Mitteilungen, a) Schriftliche Anfragen, b) Mündliche Anfragen.
Pressemitteilung Gemeinde
Wachtberg
