Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg
Ratssitzung entfällt
Ausschüsse sollen demnächst wieder tagen
Wachtberg. Corona bedingt entfällt die laut Sitzungsplan für den 02. März 2021 vorgesehene Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg.
In der letzten stattgefundenen Ratssitzung im vergangenen Jahr waren die Aufgaben des Rates für die Zeitdauer der pandemischen Lage auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden. Da der erste Ausschussblock Ende Januar/Anfang Februar nicht getagt hat, haben keine Vorberatungen für den Rat bzw. den Haupt- und Finanzausschuss stattgefunden, so dass nur Berichtspunkte, aber keine Themen zur Entscheidung anstehen. Grundsätzlich sollen nach der Corona-Schutzverordnung Sitzungen nur dann stattfinden, wenn wichtige Entscheidungen anstehen, die nicht auf später verschoben werden können. Da keine unaufschiebbaren Tagesordnungspunkte für den 02. März 2021 anstehen, wird auch auf die Einberufung des Haupt- und Finanzausschusses verzichtet.
Sitzungen der Fachausschüsse
„Mir ist allerdings durchaus bewusst, dass die Gremienarbeit nicht länger ausgesetzt werden kann“, so Bürgermeister Jörg Schmidt. Daher ist vorgesehen, so denn die Corona-Lage sich nicht wieder wesentlich verschlechtert, den zweiten Sitzungsblock ab dem 23. März 2021 planmäßig durchzuführen. Dabei sollen dann auch die Tagesordnungspunkte des ersten Sitzungsblocks mit aufgenommen werden sowie ausreichend Gelegenheit bestehen, um über die bisher gefassten Dringlichkeiten ausgiebig zu beraten.
Konstituierende Sitzungen der Ortsausschüsse
Weiterhin ist geplant, die Ortsausschüsse ab dem 08. März 2021, d.h. nach dem aktuell bis zum 07. März 2021 verfügten Lockdown, zu den erforderlichen konstituierenden Sitzungen einzuladen. Da vermutlich auch dann immer noch die Corona-Schutzverordnung zu beachten sein wird, sollen die Sitzungen der Ortsausschüsse in der Aula der Hans-Dietrich-Genscher-Schule stattfinden, um so gemäß geltender Abstands- und Hygieneregeln auch der Öffentlichkeit eine, wenn auch anzahlmäßig begrenzte Teilnahme an den konstituierenden Sitzungen zu ermöglichen.
Pressemitteilung
Gemeinde Wachtberg
