Gemeinde Wachtberg
Sitzung des Rates
Wachtberg-Berkum. Am Dienstag, 19. Dezember, 18 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Wachtberg-Berkum die 19./X. Sitzung des Rates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzung sind interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen.
Tagesordnung Öffentliche Sitzung
Bestätigung der Niederschrift über die 18./X. Sitzung vom 17. Oktober des Rates der Gemeinde Wachtberg -öffentlicher Teil- und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse; Einwohnerfragestunde; Beschluss der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für die Jahre 2017 bis 2021; Gebührenbedarfsberechnung für den Betriebsbereich Abwasserbeseitigung und Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2018; Beschluss des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Wachtberg, AöR für das Wirtschaftsjahr 2018; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-15 „Wachtberg Mitte“, Berkum im Teilgebiet SO 1 „Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel“, hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens; Förderprogramm „Gute Schule 2020“, hier: Mittelverwendung; Sportstättenkonzept, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung; Energetische Sanierung Turnhalle Pech, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung; Neubau Brücke Heltenbach, hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung; Straßenausbau Wiesengrund, hier: Herstellungsbeschluss und Widmung; Sanierung Grundschule Pech, hier: Vorstellung der Planung; Akteneinsicht gem. § 55 Gemeindeordnung (GO) NRW im Rahmen des Jahresabschlusses 2017; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Volkshochschulzweckverband Voreifel; Schiedsamtsangelegenheiten, hier: Versetzung einer Schiedsperson; Antrag der SPD-Fraktion, hier: Verringerung der Wahlbezirke; Ortsvertretungen der Gemeinde Wachtberg; Sitzungskalender 2018; Antrag der SPD-Fraktion vom 18. Oktober, hier: Umbesetzung in dem Gremium Haupt- und Finanzausschuss; Antrag der FDP-Fraktion vom 19. November, hier: Umbesetzung in den Gremien Haupt- und Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss; Antrag der Fraktion Unser Wachtberg vom 24. November, hier: Umbesetzung in den Gremien Ortsvertretung Oberbachem; Anfragen und Mitteilungen a) Schriftliche Anfragen b) Mündliche Anfragen.
Pressemitteilung
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