Allgemeine Berichte | 13.04.2016

Gemeinde Wachtberg

Sitzungen

Wachtberg. An folgenden Tagen finden Sitzungen von Ausschüssen des Rates und des Jugendrates der Gemeinde Wachtberg statt. Zum öffentlichen Teil dieser Sitzungen ist die Bevölkerung eingeladen.

Ausschuss für Gemeinde- entwicklung und Planung

Dienstag, 19. April um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung: Bestätigung der Niederschrift über die 8./X. Sitzung vom 26.01.2016 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. Bestätigung der Niederschrift über die Sondersitzung vom 16.11.2015 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. Einwohnerfragestunde. Bauanträge und Bauvoranfragen- BV in Adendorf, Akazienweg 41- BV in Niederbachem, Am Hang- BV in Niederbachem, Auf dem Hügel- BV in Niederbachem, Dreilindenhof- BV in Villiprott, Am Beckers Kreuz 25. Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 02-16 „Odenhauser Weg / Südlich Limbachstraße“, Berkum, hier: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 14 Abs. 2 BauGB für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit zehn Wohneinheiten westlich des Odenhauser Weges. Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 02-16 „Odenhauser Weg / Südlich Limbachstraße“, Berkum, hier: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre nach § 14 Abs. 2 BauGB für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit sechs Wohneinheiten nördlich der Rathausstraße. Bebauungsplan Nr. 00-01, 6. Änderung „Scheeßberg“, Adendorf, hier:a) Beschluss über Stellungnahmen (Abwägung). b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. Bebauungsplan Nr. 10-10, „Wohn- und Gewerbepark Villip am Wachtbergring“, 9. Änderung, Villip, hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Ließem Süd“, Ließem (Bebauungsplan Nr. 06-5 „Ließem Süd“), hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10- 3 „Ortslage Villiprott“, Villiprott hier: Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens. Anfragen und Mitteilungen.

B. Nichtöffentliche Sitzung:

Bestätigung der Niederschrift über die 8./X. Sitzung vom 26.01.2016 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. Bebauungsplan Nr. 10-10 „Wohn- und Gewerbepark Villip am Wachtberg“, 9. Änderung, Villip, hier: Vergabe von Planungsaufträgen

Anfragen und Mitteilungen.

Jugendrat der Gemeinde Wachtberg

Dienstag, 19. April um 18 Uhr im Rathaus (Raum U 7), Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung: Bestätigung der Niederschrift der ersten Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit. Rückblick letzte Sitzung – Stand Flyer, Homepage, Umfrage. Zielliste – Was hat der JuRa erreicht, woran arbeitet er im Moment und wo geht es hin? Ideen, Anmerkungen, Anregungen. Antrag Colour Festival – Möchte der JuRa eine solche Veranstaltung durchführen?. Ortsvertretung, wer war da? Was gibt es Neues? Antrag Frau Rademacher zur Finanzregelung der Gemeindemittel. Wie soll zu den Sitzungen eingeladen werden, gegebenenfalls Änderung der Geschäftsordnung. Fotos und restliche Jacken. Termin nächste Sitzung.

Ausschuss für Bildung und Jugend

Mittwoch, 20. April um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung: Anmerkungen zur Niederschrift über die Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Jugend vom 25. Februar 2016 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. Einwohnerfragestunde. Jugendrat der Gemeinde Wachtberg. Sachstandsbericht zum Kindergartenjahr 2016/2017. Vorstellung möglicher Träger von Kindertagesstätten. Kindergartensituation 2017/2018. Anfragen und Mitteilungen, a) Schriftliche Anfragen, b) Mündliche Anfragen.

B. Nichtöffentliche Sitzung:

GGS Niederbachem, hier: Vergabe Schülernotebooks. Anfragen und Mitteilungen, a) Schriftliche Anfragen, b) Mündliche Anfragen.

Ausschuss für Demografie, Soziales, Kultur und Sport

Donnerstag, 21. April um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstraße 34, Wachtberg-Berkum.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung: Anmerkungen zur Niederschrift über die 8./X. Sitzung vom 28. Januar 2016 - öffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. Einwohnerfragestunde. Situation der ausländischen Flüchtlinge in Wachtberg, a) aktueller Stand, b) Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger, c) Unterbringungssituation, d) Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz, Ortsgruppe Wachtberg e. V., e) Zusammenarbeit mit dem Ökumenischen Arbeitskreis, f) Gesundheitskarte, g) Integration in den Arbeitsmarkt. Sportpauschale 2016. Anfragen und Mitteilungen.

B. Nichtöffentliche Sitzung: Anmerkungen zur Niederschrift über die 8./X. Sitzung vom 28. Januar 2016 - nichtöffentlicher Teil - und Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse. Vertrag zur Betreuung zugewiesener Asylsuchender, hier: Vertragsergänzung. Anfragen und Mitteilungen.

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