Termine | 04.06.2013

Ortsgemeinde Rengsdorf informiert

36. Sitzung des Gemeinderates

Mittwoch, 12. Juni, 19.30 Uhr

Rengsdorf. Die 36. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rengsdorf findet am Mittwoch, 12. Juni, um 19.30 Uhr, im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf, Westerwaldstraße 32-34, statt.

Tagesordnung A.öffentlicher Teil:

1) Vorstellung der Pläne für die Erschließung der beiden Straßen „Auf dem Born“ (Teilstück) und „Melsbacher Hohl“ sowie der Ausbau der „Kirchstraße“ (Teilstück) durch das Planungsbüro Brendenbach. 2) Auftragsvergabe für die Erschließung „Baiertorstraße“ (Teilstück) und Ausbau „Lindenweg“, Beratung und Beschlussfassung. 3) Neugestaltung des Burplatzes und Nebengelände Vergabe des Planungsauftrages, Beratung und Beschlussfassung. 4) Antrag der FWG-Fraktion auf zeitnahe Vermarktung des Anwesens „Hotel zum Hirsch“ durch Immobilienmakler, Beratung und Beschlussfassung. 5) Erstellung eines Bebauungsplanes betreffend Waldfestplatz Antrag der CDU-Fraktion, Beratung und Beschlussfassung. 6) Veräußerung des gemeindeeigenen Grundstückes in der Schalltorstraße Antrag der CDU-Fraktion, Beratung und Beschlussfassung. 7) Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen (Sondernutzungssatzung), Beratung und Beschlussfassung. 8) Aufstellung und Einreichung von Vorschlaglisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes, Beratung und Beschlussfassung. 9) Auftragsvergabe Schlussvermessung „Mittlerer Bornsweg“, Beratung und Beschlussfassung. 10) Bereitstellung der für eine Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule benötigte Grundstücksfläche, Beratung und Beschlussfassung. 11) Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeitragen (Erschließungsbeitragssatzung). 12) Aufstellung eines Straßennutzungsplanes, Beratung und Beschlussfassung. 13) Informationen. 14) Einwohnerfragestunde.

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