Politik | 18.06.2013

Stadtverwaltung Dierdorf

Bericht aus der Stadtratssitzung

Dierdorf. In der Sängerhalle Brückrachdorf fand - erstmalig - eine Sitzung des Stadtrates Dierdorf statt.

Als erste Tagesordnungspunkte standen die Vergabe der Straßenbeleuchtung für die Baumaßnahmen Schlossstrasse und Hanallee in Dierdorf an. Hierzu wurden durch einen Fachmann der SÜWAG zunächst einige Informationen, insbesondere bezüglich den Einsatz von Strom sparender LED Technik vorgetragen.

Anschließend stimmte der Rat einstimmig für die von der Verwaltung vorgeschlagene Variante.

Somit werden für die Schlossstrasse Straßenleuchten (Rech/Kairo weinrot) zu einem Bruttopreis von 17.545,19 Euro angeschafft. Für die Hanallee werden ebenfalls die Straßenleuchten Rech/Kairo -weinrot- zu einem Angebotspreis von 19.752,24 Euro vergeben.

Für die Hanallee wurden zudem das Ausbauprogramm, die Erhebung der Vorausleistung und die Festlegung der Ablösebestimmungen beschlossen.

Als neues Projekt wird die Stadt Dierdorf der Teil Untertorstraße, von der Kreuzung Bogengasse, bis zur Hanallee - einschließlich des Parkplatzes - neu gestaltet und ausgebaut.

Das Land Rheinland-Pfalz hat hierzu einen Zuschuss von bis zu 100.000 Euro gewährt. Stadtbürgermeister Thomas Vis bedankte sich im Namen Stadt ganz herzlich für die großzügige Zuwendung. Der Planungsauftrag erging an das Büro Dittrich aus Neustadt.

Ebenfalls wurde der Planungsauftrag für den Ausbau des vorderen Teiles der Marktstraße bis zur B 413 beschlossen.

Eine Änderung der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen wurde anschließend vom Rat genehmigt.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Poststraße ist notwendig, um dem dort bereits ansässigen Lebensmitteldiscounter, eine Umstrukturierung des Marktes und eine zeitgemäße Betriebsgröße an dem bestehenden Standort zu gewähren.

Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist die Sondergebietsausweisung Einzelhandel als Grundlage für die Bestandssicherung und die Erweiterungsmöglichkeiten der vorhandenen Einzelhandelsnutzung. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes kann im Plangebiet bei Bedarf vonseiten der Stadt nunmehr steuernd eingegriffen werden.

Weiterhin wurde für diesen Bereich zur Sicherung der Bauleitplanung eine Veränderungssperre erlassen.

Im Anschluss hieran berichtete Ratsmitglied Cecìle Kroppach - als Vorsitzende - des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2008. Der Jahresabschluss wurde festgestellt und die Entlastung erteilt.

Für die Stadt Dierdorf werden folgende Personen für die Wahl zum Schöffen für die Zeit von 2014 bis 2018 vorgeschlagen:

- Martina Altmann, Dierdorf-Wienau

- Gerd Krämer, Dierdorf

- Erwin Kuhn, Dierdorf-Brückrachdorf

- Heinz Schäfer, Dierdorf

- Helmi-Tischler-Venter, Dierdorf-Giershofen

Stadtbürgermeister Thomas Vis unterrichtete den Rat, dass am Sonntag, 8. September 2013 anlässlich des landesweiten Tag des Denkmales in der Stadt Dierdorf einige historisch besonders wertvolle Baudenkmäler und Bereiche geöffnet werden sollen.

Pressemitteilung

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