Liebe Leserinnen und Leser!

Das Jahr 2013 wird spannend für Koblenz. Mindestens fünf große Ereignisse stehen an. Werfen wir einen exklusiven Blick auf das Jahr, aus Koblenzer Rathaus-Sicht, in chronologischer Reihenfolge.

Ereignis Nr. 1: Die Seilbahn

Bis Ende Februar stehen wir bei der Firma Doppelmayr im Wort, ein Signal zu geben, dass die Betriebsgenehmigung zunächst zwei Jahre verlängert wird.

Das braucht die Firma jetzt, damit sie weiß, dass die Seilbahn nicht ab Oktober 2013 abgebaut werden muss, die Mitarbeiterverträge verlängert werden können und sie keinen Käufer für die Gebraucht-Seilbahn suchen muss.

Innerhalb der zwei Jahre wollen wir dann mit der Denkmalpflege und der UNESCO die anschließende Verlängerung klären. Wie gesagt: Die Stadt ist gefordert, die Genehmigungen zu besorgen. Das wirtschaftliche Risiko trägt allein der Besitzer und Betreiber. Eine faire Aufgabenteilung. Wir wollen unsere Seilbahn!

Ereignis Nr. 2: Der Haushalt

Wir haben einen vom Stadtrat beschlossenen Haushalt 2013. Wie in allen großen Städten unseres Landes ist er nicht ausgeglichen zwischen Einnahmen und Ausgaben, was er von Gesetzeswegen zu sein hätte. Demnach sind - wie schon seit 2008 jedes Jahr - Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht (ADD) zu erwarten.

Damit müssen wir uns auseinander setzen. Zugleich werden wir über die Haushaltsstrukturkommission weitere Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen für die Haushalte 2014 - 2016 vorbereiten. Das wird - wie in den letzten Jahren - wenig Freude, manchmal auch wenig Verständnis auslösen, ist aber unvermeidlich, weil uns ansonsten die Zinsen auf die Schulden mit doppelter Last jeden Gestaltungsspielraum „auffressen“.

Ereignis Nr. 3: Die Fertigstellung des Zentralplatzes

Im Spätfrühjahr werden der Umzug des Mittelrhein-Museums und der Stadtbibliothek anstehen, die neue Weltkulturerbeausstellung „Romantikum“ und das neue Touristik- Informationszentrum im „Forum Confluentes“ auf dem Zentralplatz fertig sein.

Hoffentlich alles im Zeitplan und im Budget. Wenn das gelingt, haben wir ein Riesenprojekt erfolgreich gestemmt, worauf wir dann stolz sein können.

Unabhängig davon, wie man am Anfang zum Projekt Zentralplatz eingestellt gewesen sein mag, dass es jetzt gut zu Ende gebracht werden muss, das ist uns doch allen ein gemeinsames Anliegen, wie ich hoffe.

Ereignis Nr. 4: Die Fusion der Kliniken

Das Gemeinschaftsklinikum (Kemperhof/Koblenz und Mayen) und das Stiftsklinikum (drei Kliniken in Koblenz, Boppard und Nastätten) haben eine Gemeinsamkeit: Beide Träger wissen, dass nur durch Zusammenarbeit und Verschmelzung sie eine sichere Zukunft haben werden.

Nun haben wir uns auf den Weg gemacht: Noch vor den Sommerferien werden wir Zwischenbilanz ziehen und dann hoffentlich gegen Jahresende die notwendigen Beschlüsse fassen. Für die Bevölkerung bedeutet dies: medizinische Versorgungssicherheit; für die Krankenhaus-Träger: eine Chance auf Kostendeckung; für die Beschäftigten: Arbeitsplatzsicherheit. Gut für uns alle. Möge die Fusion der fünf Kliniken zu einem „Vollversorger“ also gelingen.

Ereignis Nr. 5: Die Fusion von KEVAG und EVM

Die Politik hat zum Jahresende 2012 die notwendigen Beschlüsse gefasst, übrigens einstimmig im Stadtrat Koblenz. Jetzt sind im ersten Halbjahr die Umlandkommunen gefragt, sich zu beteiligen.

Ich prognostiziere: Sie werden sich beteiligen. Denn hier entsteht nicht nur der größte Energieversorger in kommunaler Hand in Rheinland-Pfalz, sondern hier vereinigen sich mit KEVAG und EVM zwei lukrative Unternehmen zu einem aller Voraussicht nach sehr profitablen, fusionierten Unternehmen, das wir mal bis auf weiteres „KEVM“ nennen wollen.

Als Kämmerer bin ich sicher: Ein lohnendes Invest, nicht nur energiepolitisch, sondern auch für unsere „klammen Kassen“.

Es ist also im Jahre 2013 viel zu tun. Packen wir es an.

Danke an alle, die Mittun, im Stadtrat, wie insgesamt im gesellschaftlichen Leben unserer Stadt!

Ihr

Joachim Hofmann-Göttig

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