Koblenz. Einerseits hat der Koblenzer Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung den Neubau eines knapp 20 Millionen Euro teuren Hallenbades diskutiert und Verträge genehmigt, andererseits gibt es den Eckwertebeschluss 2015. Der besagt in Punkt acht: „Grundsätzlich sind keine neuen großen Investitionen vorgesehen. Das bedeutet, dass nur noch begonnene Investitionen oder Investitionen, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die für die Erfüllung notwendiger Aufgaben erforderlich oder die wirtschaftlich sind, durchgeführt werden.“

Und der Hallenbadbau fällt offensichtlich unter die Ausnahmen. Vor allem auch deshalb, weil Koblenz über die Städtebauförderung vom Land bis zu 90 Prozent Zuschuss bekommen könnte. „Diesen Zuschuss erhält man jetzt für bestimmte Aufgaben.

So ziehen wir einige Projekte vor, die für 2017/2018 vorgesehen waren. Dann hätte es nur 60 oder 70 Prozent gegeben und es ist unwirtschaftlich, sie dahin zu verschieben“, erläuterte Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig.

Ferner ist vorgesehen, den Bau und Betrieb des Hallenbades einer noch zu gründenden Tochtergesellschaft der Stadtwerke zu übertragen.

Diese neue Gesellschaft soll auch das Grundstück im Rauentaler Moselbogen (neben dem Hotel Contel) kaufen, wenn die Eignungsprüfung positiv verlaufen ist.

In der öffentlichen Stadtratssitzung wurden u.a. der vierte Bauabschnitt für die Lärmschutzwand im Gebiet südliches Güls (125.000 Euro), Bebauungsplanänderungen sowie die geprüften Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe beschlossen.

Ferner standen 11 Anträge der Fraktionen zur Diskussion und 21 Anfragen wurden schriftlich von der Verwaltung beantwortet. Hierbei ging es u.a. ob der Wochenmarkt auf den Münzplatz oder in die Schlossstraße kommen soll, um leere Räume im Forum Confluentes, Straßenmusik, Buslinien, Straßenbenennung und Feierstunde zum 25. Jahrestag Deutsche Einheit.