Koblenz-Bubenheim. Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion hat der Stadtrat am 6. Juni den Antrag zur Aufstellung des Baugebiets „Im Himmelreich“ in Koblenz-Bubenheim abgelehnt. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger reagieren mit Unverständnis.

Seit langem schon ist im Koblenzer Stadtteil Bubenheim die Nachfrage nach der Erschließung neuer Baugrundstücke groß. Neben zahlreichen Auswärtigen, die sich gerne hier niederlassen würden, sind es vor allem viele Bubenheimer, die ihren Lebensmittelpunkt gerne dort behalten möchten. Im Ortsbeirat war man sich daher schnell einig, auf die Schaffung eines attraktiven und modernen Wohngebiets im Bereich „Im Himmelreich“, hinzuwirken, zumal dieser bereits im Flächennutzungs- und Stadtteilrahmenplan als Wohnbaufläche vorgesehen ist. Am 24. Oktober vergangenen Jahres wurde ein entsprechender Antrag an den Koblenzer Stadtrat gestellt. „Der Ortsbeirat war einstimmig der Auffassung, dass sich eine solche Erschließung sowohl positiv auf die bereits heute ansässigen als auch auf die noch anzusiedelnden Unternehmen in Bubenheim auswirken würde“, erläutert der Bubenheimer CDU-Vorsitzende und Ortsbeiratsmitglied Bernd-Dieter Schlemmer. Ihm zufolge würde das durch den ÖPNV gut erschlossene neue Baugebiet durch die Nähe zur Stadt dazu beitragen, den Arbeitsplatzschwerpunkt sowie die Einkaufstadt Koblenz zu sichern und zu stärken, ohne dass dabei der weitgehend ländlich strukturierte Charakter des Areals verloren ginge. Im Stadtrat war man jedoch offenbar anderer Ansicht als der Ortsbeirat Bubenheim.

„Für uns ist da das letzte Wort noch nicht gesprochen“ Anne Schumann Dreyer

Die Mehrheit folgte den von der Verwaltung vorgebrachten Bedenken hinsichtlich möglicher aufwendiger Lärmschutzmaßnahmen aufgrund der benachbarten A 48 sowie möglicher artenschutzfachlicher Eingriffe und lehnte den von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag zur Aufstellung des Bebauungsplans in der Sitzung vom 6. Juni mit 35 Gegenstimmen ab. „Aus Sicht der CDU-Fraktion stellt dies einen schweren Schlag für die an einem Bauvorhaben interessierten Bürgerinnen und Bürger dar. Ich habe mit vielen gesprochen, die die Ablehnung des Stadtrates nicht nachvollziehen können. Durch diese Entscheidung wurden eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung und eine bürgernahe Entwicklung nachhaltig blockiert“, kommentiert die Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer das Ergebnis der Abstimmung und Schlemmer ergänzt: „Man fragt sich, welchen Wert eigentlich einstimmig gefasste Ortsbeiratsbeschlüsse haben, wenn sie auf der Ebene des Stadtrats, wo sie eigentlich umgesetzt werden sollen, nicht mitgetragen werden.“ Gewichtige Argumente, wie beispielsweise eine durch das Baugebiet zu erwartende Erhöhung des Grundsteuereinkommens, ohne zugleich, wie von der ADD gefordert, die Hebesätze der Grundsteuer B anheben zu müssen, oder mögliche Einkommensteuernachteile, die der Stadt nach dem ablehnenden Beschluss wegzugsbedingt entstehen könnten, seien außer Acht gelassen worden. Beide hoffen nun, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht alle in die Nachbargemeinde Mülheim-Kärlich abwandern, wo gerade 170 Baugrundstücke neu entstünden. Schumann-Dreyer und Schlemmer bekräftigen, dass die CDU-Fraktion das Baugebiet „Im Himmelreich“ nach wie vor für sinnvoll erachte und am Ziel seiner Realisierung weiter festzuhalten werde. „Für uns ist da das letzte Wort noch nicht gesprochen“, so Anne Schumann-Dreyer abschließend.

CDU-Fraktion im

Rat der Stadt Koblenz