Zwei Fragen an den Oberbürgermeister
Das Land hat sich bereits positiv zur Fusion der Klinken positioniert
Der Oberbürgermeister sieht keine unüberwindliche Hürden auf dem Weg zur Klinikfusion
Blick aktuell: Die Klinikfusion ist greifbar nahe, letztlich fehlen noch die Zustimmungen von Stadtrat und Kreistag. Gibt es noch Hürden?
Prof. Dr. Hofmann-Göttig:
Was den Zustimmungsprozess betrifft sehe ich derzeit keine unüberwindlichen Hürden auf dem Weg zur Klinikfusion. Ein gewisses Restrisiko liegt in den noch nicht getroffenen Regelungen zu den Zusatzversorgungskassen. Nachdem die Gremien der Kliniken sich für die Fusion ausgesprochen haben und wir uns in sehr guten Gesprächen mit dem Land befinden, gehe ich davon aus, dass unser Stadtrat am 13. März und der Kreistag am 17. März der Fusion zustimmen werden. Damit könnte dann die Fusionsvereinbarung von allen beteiligten Seiten unterschrieben werden. Im Anschluss müssen dann noch die Stiftungsaufsicht, die Kommunalaufsicht und das Kartellamt ihren Haken an die Fusion machen, bevor das Registergericht die entsprechende Eintragung vornehmen kann. Es folgen also nach der mutmaßlichen Unterschrift unter die Fusionsvereinbarung noch ein paar wichtige Instanzen-Schritte, von denen wir aber keine gegenteiligen Entscheidungen erwarten.
BLICK aktuell: Sie sprechen die Gespräche mit dem Land an, welches auch ein großes Interesse an der Fusion zu haben scheint. Was ist Inhalt dieser Gespräche?
Prof. Dr. Hofmann-Göttig:
Das Land hat sich ja bereits öffentlich positiv zur Fusion positioniert, denn auch ihm liegt einiges an einem starken rheinland-pfälzischen Gesundheitswesen. Hierin wird der Klinikverbund des zukünftigen Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein eine große und zukunftsfähige Rolle spielen. Zum konkreten Inhalt der Gespräche mit dem Land werden wir uns äußern, wenn diese zu einem Abschluss gekommen sind. Es geht, soviel ist ja bereits gesagt worden, auch um die finanzielle Förderung erforderlicher Investitionen, insbesondere in die beiden Koblenzer Standorte des zu fusionierenden Klinkverbundes. Sowohl beim Stift, wie auch beim Kemperhof sind erhebliche bauliche Maßnahmen unumgänglich, da gerade in diese beiden Häuser hohe Erwartungen hinsichtlich der Stabilität des zukünftigen Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein gesetzt werden. Nicht umsonst hat Staatssekretär David Langner die beiden Krankenhäuser ja als Motoren des Klinikverbundes bezeichnet. Wir sind also optimistisch, dass wir bald zu einer einvernehmlichen Vereinbarung mit dem Land kommen, welches uns ein wichtiger Partner innerhalb des gesamten Prozesses ist.
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