Koblenz. Fast komplett war der Vorstand der SPD-Fraktion Koblenz mit Medienvertretern in den Weinkeller in der Altstadt zusammengekommen, um aus den einzelnen Fachbereichen aus Sicht der SPD im vergangenen Jahr zu berichten und welche Planungen für aktuell anstehen. Nach der Begrüßung durch Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann begann der stellvertretende Fraktionsvorsteher Gerhard Lehmkühler mit seinen Ausführungen. Er befürwortete die Umstellung des Eigenbetriebs Koblenz Entsorgung und lobte die positiven Leistungen dabei. Der Privatisierung des Koblenzer Stadtwalds sieht er skeptisch entgegen, den Bau der Hochwasserschutzwand hält er für notwendig. Beim Thema Krematorium sprach er sich gegen eine Privatisierungaus: „Wir brauchen das Krematorium. Doch es muss hier eine andere Betriebsform entwickelt werden.“

„Romanticum“ soll Touristen anziehen

Im Bereich Kultur und Tourismus setzt Christian Altmeier große Hoffnungen in das neue Kulturgebäude auf dem Zentralplatz, besonders in das „Romanticum“, von dem man sich mehr Bustouristen für die Stadt erhofft. Hier werde der romantische Rhein auf eine besondere Art und Weise präsentiert. Die Erwartungen beliefen sich auf einige zehntausend Besuche im Jahr, erklärte Altmeier zum Kulturgebäude und glaubt an ein Umdenken jetzt noch skeptisch eingestellter Bürger. Auch der notwendig gewordene Anbau am Theater war seiner Ansicht nach wichtig und schaffe für die Beschäftigten dort bessere Arbeitsbedingungen. Die gestiegenen Abonnentenzahlen sprächen außerdem für sich. Ein Lob ging auch an die großartige Arbeit der Koblenz Touristik und die neue Rhein-Mosel-Halle, so zeige sich Koblenz jetzt mit dem Zentralplatz und der Halle „Weltstadtarchitektur“.

Schließung des „Offenen Treffs“ bedauert

Bedauerlich fand Detlev Pilger in den Bereichen Jugend und Soziales die Schließung des „Offenen Treffs“ in Rübenach und plädierte unbedingt für den Erhalt von „Haus Metternich“ am derzeitigen Standort, damit junge Leute sich treffen können und eine pädagogische Begleitung dabei gewährleistet ist. Für Schulabgänger müssen Betriebspatenschaften gefunden werden, um sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren, so Pilger zu einem weiteren Thema. Inklusion und bezahlbarer Wohnraum in Koblenz waren ihm weitere Anliegen. So werde in Zukunft auf Koblenz ein Problem bei der Beschaffung sozialen Wohnraums zukommen, so Pilger weiter. Die Frage sei, wie Koblenz sich dabei aufstelle. Fritz Naumann beklagte die enormen Sparmaßnahmen und die Kürzungen im Etat für Sport. Naumann hält dies für eine gefährliche Entwicklung, denn die Sportvereine könnten Unternehmungen oder größere Sportveranstaltungen finanziell allein nicht mehr stemmen und brauchten dringend die notwendige Unterstützung. Auch machte er auf Defizite der Sporthalle Oberwerth aufmerksam, in der größten Sporthalle von Rheinland-Pfalz müsse mehr getan werden. „Wir müssen lauter werden, und in den Sport muss mehr investiert werden“, plädierte Naumann. Manfred Bastian freute sich im Bereich Wirtschaft über das gute Vorankommen der Stadt. Besonders erwähnte er die steigenden Ansiedlungen im Gewerbepark 2 in Metternich, das Technologiezentrum nannte er einen Baustein des Erfolgs, und das ADAC-Haus am Zentralplatz schaffe neue Arbeitsplätze. Auch die Ansiedlung von Amazon wurde von Bastian begrüßt. Anita Weis sprach im Fachbereich „Frauen und Gesundheit“ über die Zusammenführung der beiden großen Koblenzer Krankenhäuser und sieht darin eine große Chance für die Stadt und die Region gleichermaßen sowie eine „Überlebenschance“ für die Häuser überhaupt. Der demografische Wandel war ebenfalls ein Thema ihrer Ausführungen, und wie sich die Stadt mit einem Überhang älterer Menschen weiter entwickeln wird - junge Leute sind in Koblenz Mangelware.

Forderung nach bezahlbarem Wohnraum

Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann analysierte in ihrer Rede die Stadtentwicklung im Allgemeinen. Dabei war das vergangene Jahr für die SPD nicht sehr zufriedenstellend. Seit sechs Jahren wolle die SPD den Stadtumbau. Dieser Umbau bedeute nichts anderes, als alten Baubestand so zu verändern, dass er neuen Bedingungen und Anforderungen gerecht wird und wieder gern bewohnt wird. Es gebe zu wenig kleine und bezahlbare Wohnungen. Der Leerstand der Kasernen und besonders der Fritsch-Kaserne wurde von Lipinski-Naumann ebenfalls angeprangert. Hier müsse schnell gehandelt werden, sonst seien irgendwann die finanziellen Mittel nicht mehr greifbar. In einer Gesundheits- und Sportstadt habe man zudem derzeit kein Stadtbad mehr, ein Neubau werde dabei von der SPD befürwortet. Als „schlimm“ erachtete Lipinski-Naumann die Änderung der Sperrung der Clemensstraße. Die Einzelhändler im Entenpfuhl ärgerten sich sehr darüber, da sie sich auf die Planung verlassen hätten und ein ganzes Konzept gebrochen worden sei.