Haushalt & Entlastung
Doppelhaushalt 2027/2028: Entlastung für Familien und junge Menschen
aus Koblenz
Koblenz/Mainz. Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 setzt wichtige Schwerpunkte für den Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes. Im Mittelpunkt stehen die Entlastung von Familien, bessere Bildungschancen, eine verlässliche Gesundheitsversorgung und starke Kommunen. Für Koblenz sind diese Investitionen von großer Bedeutung. Das betont die langjährige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling.
„Ein guter Haushalt muss sich daran messen lassen, was er im Alltag der Menschen bewirkt. Genau dort setzen wir die Schwerpunkte“, erklärt Köbberling.
Ein wichtiges Signal ist die deutliche Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs um einen hohen dreistelligen Millionenbetrag. Damit erhalten Städte und Gemeinden mehr finanziellen Spielraum, um ihre Aufgaben zu erfüllen und vor Ort zu gestalten. „Unsere Kommunen brauchen eine verlässliche Finanzierung. Denn hier entscheidet sich ganz konkret, wie gut Kitas, Schulen, Straßen und öffentliche Angebote funktionieren“, so Köbberling.
Auch Familien sollen spürbar entlastet werden: Schulbücher und Arbeitshefte sollen schrittweise kostenfrei werden. Zusätzlich sind mehr Stellen im Bildungsbereich, eine stärkere Sprachförderung und die schrittweise Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften auf A13 vorgesehen. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Kostenfreie Lernmittel sind deshalb ein wichtiger Schritt zu mehr Chancengleichheit.“
Junge Menschen sollen künftig bei den Kosten für den Führerschein entlastet werden. Mobilität bedeutet mehr Selbstständigkeit und bessere Chancen auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz. Außerdem sollen die Straßenausbaubeiträge schrittweise abgeschafft werden, damit Anwohnerinnen und Anwohner finanziell entlastet werden.
Bezahlbarer Wohnraum bleibt eine zentrale Herausforderung, auch und gerade in Koblenz. Deshalb werden die Mittel für die Wohnraumförderung erhöht. Davon sollen ausdrücklich auch Studierende und Auszubildende profitieren.
Zugleich steigt die Investitionsförderung für Krankenhäuser deutlich. Das Angebot der Gemeindeschwesterplus soll schrittweise verdoppelt werden. „Wir brauchen leistungsfähige Krankenhäuser und wohnortnahe Unterstützungsangebote, damit insbesondere ältere Menschen möglichst lange selbstbestimmt leben können“, betont Köbberling.
Zudem sieht der Haushaltsentwurf umfangreiche Investitionen in Bildung, Klima und Infrastruktur vor. „Wir müssen heute in das investieren, was unser Land morgen stark macht. Dabei müssen wir verantwortungsvoll mit den öffentlichen Finanzen umgehen. Beides gehört zusammen“, sagt Anna Köbberling.
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Dr. Anna Köbberling vertritt seit 10 Jahren den Wahlkreis 9 Koblenz im Mainzer Landtag Foto: Sebastian Lück