Koblenz. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Koblenz begrüßte am Mittwoch den rheinland-pfälzischen Justizminister Dr. Helmut Martin zu einem politischen Meinungsaustausch.

Der Vorsitzende der MIT Koblenz, Leo Biewer, hieß den Minister willkommen und eröffnete die Veranstaltung vor zahlreichen interessierten Mitgliedern und Gästen aus Politik und Wirtschaft. Im Mittelpunkt des Abends standen die ersten Monate der neuen CDU-geführten Landesregierung in Rheinland-Pfalz.

Minister Dr. Martin zog eine positive Bilanz des Regierungsstarts und betonte die Entschlossenheit der Landesregierung, die Herausforderungen des Landes mit klaren politischen Schwerpunkten anzugehen. Dabei wurde auch die aktuelle politische Stimmung im Land thematisiert.

Die Teilnehmer diskutierten die gestiegenen Umfragewerte von Ministerpräsident Gordon Schnieder, die als Ausdruck eines wachsenden Vertrauens vieler Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit der neuen Landesregierung gewertet wurden. Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung war die Bedeutung einer leistungsfähigen und bürgernahen Justiz. Dr. Martin unterstrich die zentrale Rolle einer funktionierenden Rechtspflege für das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat. Eine unabhängige, verlässliche und effiziente Justiz sei eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt, wirtschaftliche Stabilität und die Wahrung individueller Freiheitsrechte. Besondere Aufmerksamkeit galt dabei den Justizeinrichtungen in Koblenz. So wurde über das Justizzentrum Koblenz sowie die Justizvollzugsanstalt Koblenz gesprochen. Der Minister erläuterte die Bedeutung dieser Einrichtungen für die Region und ging auf aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Justiz ein. Dabei wurde deutlich, dass eine moderne Justiz nicht nur Recht spricht, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität der Gesellschaft leistet. Im weiteren Verlauf des Abends stand die Frage nach der Balance innerhalb der Gesellschaft im Fokus. Die Teilnehmer diskutierten über die Herausforderungen einer zunehmend vielfältigen und von unterschiedlichen Interessen geprägten Gesellschaft. Einigkeit bestand darüber, dass politische Entscheidungen stets den Ausgleich zwischen Freiheit, Verantwortung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt im Blick behalten müssen, legte der Landtagsabgeordnete Andreas Birtel (CDU) dar. MIT-Vorstandsmitglied Dr. Karlheinz Sonnenberg betonte, dass nur durch gegenseitigen Respekt, Dialogbereitschaft und verlässliche staatliche Strukturen das Vertrauen der Menschen in die demokratischen Institutionen nachhaltig gestärkt werden könne.

MIT-Vorsitzender Leo Biewer und seine Stellvertreterin Dorothee Rosenstein zeigten sich erfreut über den offenen Austausch: „Der Besuch von Justizminister Dr. Helmut Martin hat eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig der direkte Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Bürgerschaft ist. Gerade Fragen der inneren Stabilität, der Rechtssicherheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts haben eine hohe Bedeutung für die Zukunft unseres Landes.“ Die Mittelstandsunion Koblenz dankte dem Minister für seinen Besuch und die ausführlichen Einblicke in die aktuelle Arbeit der Landesregierung. Die Veranstaltung machte deutlich, dass der regelmäßige Dialog zwischen politischen Entscheidungsträgern und den Mitgliedern des Mittelstandes einen wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung und zur Stärkung des demokratischen Miteinanders leistet.

Pressemitteilung MIT Koblenz