Koblenz. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete und Mitglied des Stadtrates Nils Wiechmann stellte in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung die Frage nach den Fördermitteln des Landes für die Stadt Koblenz in den Jahren 2012 und 2013. Aus der Antwort des Finanzministeriums geht hervor, dass die Stadt Koblenz 2013 mehr als 21 Millionen Euro als Fördermittel vom Land Rheinland-Pfalz erhält. Im Jahr 2012 waren dies ebenfalls knapp 21 Millionen Euro. „Die Höhe der Förderbeträge für Koblenz sind beachtlich. Dies zeigt, dass die rot-grüne Landesregierung unsere Kommune nach Kräften in ihrer Arbeit unterstützt. Die größte Förderung in 2013 kommt aus dem Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur mit einer Summe von über 12 Millionen Euro. Ein Großteil dieser Summe, nämlich knapp 9 Millionen Euro, wurden für die Erneuerung der Vorlandbrücke Lützel bewilligt. Auch der Endausbau des Kulturgebäudes (Museum und Mediathek) erhält Fördermittel in Höhe von fast 2,5 Mio. Euro. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Stadt Koblenz so mit der Förderung von wichtigen Bauprojekten. Eine weitere große Fördersumme in Jahr 2013 in Höhe von über 5 Millionen Euro erhielt die Stadt 2013 für die Betriebskosten des Stadttheaters vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Das Wirtschaftsministerium förderte die Errichtung einer Tourist-Information im Forum Confluentes mit 234 880 Euro. Das Oberzentrum Koblenz mit seiner Attraktivität für Touristen und kulturinteressierte Menschen aus dem näheren Umland erhält auch gerade in der Kultur eine entsprechende Förderung“, erklärt Wiechmann. „Mit dem Ziel des bedarfsgerechten Ausbaues der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz stellt das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen in 2013 für den Bau der Kindertagesstätten „Rappelkiste“, „Boelcke“ und „Musikerviertel“ über 1,6 Millionen Euro zur Verfügung, damit ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesstättenplätzen in Koblenz entstehen kann“, erläutert Wiechmann die rot-grüne Landespolitik.

Aber auch in 2012 gab es für die Stadt Koblenz Fördermittel in Höhe von knapp 21 Millionen Euro. „Dazu gehörten zum Beispiel 1 620 000 Euro für den Neu- und Umbau des Rechenzentrums der Stadt in der Comenius Hauptschule, 3 491 250 Euro für die Instandsetzung der Europabrücke sowie 5 571 000 Euro für die Instandsetzung der Balduinbrücke. Aber auch die städtebauliche Sanierung des Zentralplatzes und Umgebung wurden mit 1 800 000 Euro gefördert. Daneben wurde gerade auch im Bereich der Schulen neben verschiedenen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen auch beispielsweise die Schulsozialarbeit an Berufsbildenden Schulen gefördert“, berichtet Wiechmann aus der Antwort auf die kleine Anfrage. „Vergessen darf man aber auch nicht die kleineren Förderbeträge für die Arbeit in Beratungsstellen, für Sprachkurse, für Integrationsmaßnahmen, die Jugendberufshilfe und vieles mehr. Dort wird eine wichtige gesellschaftliche Arbeit geleistet, die oft nur dank der Unterstützung des Landes überhaupt möglich ist“, erklärt Wiechmann abschließend.

Pressemitteilung Büro MdL

Nils Wiechmann

Bündnis 90/Die Grünen