Sachstand Hallenbadneubau - CDU-Fraktion hakt nach
„Mainz gibt Zuschuss frei“
Koblenz. Auf Antrag der CDU-Fraktion war die Verwaltung in der Stadtratssitzung beauftragt worden, zu prüfen, inwieweit eine städtische Gesellschaft, wie beispielsweise die Stadtwerke Koblenz GmbH oder die Aufbaugesellschaft Koblenz mbH, den Neubau eines städtischen Hallenbades zu finanzieren in der Lage ist und ob gegebenenfalls mit Fördermitteln des Landes zu rechnen sei. „Nachdem unterdessen ein Vierteljahr ins Land gegangen ist, schien es geboten, uns nach dem aktuellen Stand der Dinge zu erkundigen, zumal einem Pressebericht zu entnehmen war, dass der Oberbürgermeister sich wegen möglicher Fördergelder schriftlich an Innenminister Lewentz gewandt hat“, erläutert die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. In der Ratssitzung habe man daher eine entsprechende Anfrage gestellt. Aus der Antwort der Verwaltung gehe hervor, dass sich die Gesellschafterversammlung der Aufbaugesellschaft Koblenz mbH gegen eine Finanzierung ausgesprochen habe. Man halte dort eine solche im Vergleich zur Stadtverwaltung weder für rentabel, noch sehe man sich selbst für eine entsprechende Abwicklung passend aufgestellt. Ein Entschluss der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Koblenz GmbH stehe hingegen noch aus. „Erfreut haben wir jedoch zu Kenntnis genommen, dass inzwischen eine Antwort aus Mainz vorliegt“, erklärt die sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Sauer. „Aus dem auf den 21. Januar datierenden Schreiben geht hervor, dass das Ministerium bereit ist, den Hallenbadneubau mit maximal drei Millionen Euro zu bezuschussen, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt würden. Diese Zusage begrüßen wir sehr“, so Sauer weiter. Hinsichtlich der von der CDU-Fraktion ebenfalls gestellten Frage, ob sich der Ausschuss für Hochschulfragen mit möglichen Alternativen für den Wegfall des Hallenbades auf dem Oberwerth für die Sportstudenten der Universität befasst habe, erklärte die Stadtverwaltung, dass das Ministerium der Finanzen gemäß seiner Zusage eine Nutzung des Bades noch bis Ende 2014 garantiere. Näheres werde bei der nächsten Ausschusssitzung am 14. Mai zu besprechen sein. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass bei einer alleinigen Nutzung eines Bades durch die Universität dieses in die Zuständigkeit des Landes falle. Anne Schumann-Dreyer und Monika Sauer versicherten abschließend, dass die CDU-Fraktion auch weiterhin an diesem Thema dran bleiben und sich für eine zeitnahe Realisierung eines neuen Stadtbades für Koblenz einsetzen werde.
Pressemitteilung der
CDU-Stadtratsfraktion Koblenz
