Rheinland-Pfalz/Koblenz. Die Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling begrüßt den nächsten wichtigen Schritt bei der Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Plans. Nachdem der Ministerrat die Rechtsverordnung zur Umsetzung des Sondervermögens beschlossen hat, können die bereitstehenden Mittel nun zügig und rechtssicher in konkrete Projekte fließen.<div>„Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan investieren wir gezielt in die Zukunft unseres Landes. Besonders wichtig ist mir, dass der größte Teil der Mittel direkt unseren Kommunen zugutekommt. Dort wissen die Verantwortlichen am besten, wo Investitionen dringend gebraucht werden – sei es in Schulen und Kitas, in den Klimaschutz, die Digitalisierung, die Gesundheitsversorgung oder den Bevölkerungsschutz“, erklärt Köbberling.</div><div>

</div><div>Insgesamt stehen im Rahmen des Sondervermögens rund 5,45 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen zur Verfügung. Davon fließen 3,51 Milliarden Euro unmittelbar an die Städte, Gemeinden und Landkreise in Rheinland-Pfalz.</div><div>Die nun beschlossene Rechtsverordnung schafft einen einheitlichen Rahmen für die Förderlinien von Land und Kommunen und ermöglicht gleichzeitig die notwendige Flexibilität bei der Umsetzung vor Ort.</div><div>„Unsere Kommunen brauchen Planungssicherheit und verlässliche Rahmenbedingungen. Mit der jetzt geschaffenen Rechtsgrundlage können die Mittel schnell, effizient und unbürokratisch dort eingesetzt werden, wo sie den größten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger entfalten. Das ist eine kommunalfreundliche Lösung, die den Verantwortlichen vor Ort den notwendigen Gestaltungsspielraum gibt“, so Köbberling.</div><div>

</div><div>Die Abgeordnete sieht darin ein deutliches Signal für eine vorausschauende Investitionspolitik: „Gerade in Zeiten großer Herausforderungen dürfen notwendige Investitionen nicht aufgeschoben werden. Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan stärken wir unsere Infrastruktur, schaffen moderne Bildungs- und Gesundheitsangebote, treiben die Digitalisierung voran und investieren in den Klimaschutz. Das sind Investitionen, die unserem Land langfristig zugutekommen und die Lebensqualität der Menschen nachhaltig verbessern.“</div><div>

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