Linz. Zahlreiche Gäste konnte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Gezina Stuip, auch im Namen des SPD-Gemeindeverbands in der Kapelle der Sankt Antonius-Seniorenresidenz zum Neujahrsempfang begrüßen. Ihr Dank galt zunächst dem Gastgeber als neuem Leiter des Seniorenheims, Sven Lefkowitz, der auch noch SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Neuwied und Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion ist. Ihr besonderer Willkommensgruß galt natürlich dem SPD-Europaabgeordneten und Gastredner, Norbert Neuser, der aus Boppard nach Linz gekommen war. „Vor genau einem Jahr war er schon mal bei uns und wurde damals zum Thema ‚Bahnlärm‘ gelöchert“, erinnerte Gezina Stuip, bevor sie sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler zuwandte, der SPD-Bundestagsabgeordneten für die Kreise Altenkirchen und Neuwied. Begrüßen konnte die SPD-Vorsitzenden zudem den Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Fredi Winter, die ehemalige Landtagsabgeordnete Renate Pepper, heute Direktorin der Landeszentrale für Medien und Kommunikation in Ludwigshafen, sowie die Vorsitzenden und Mitglieder des SPD-Ortsverein Bad Hönningen und Erpel. Aber auch der Kreisvorsitzende der SPD-AG 60, Martin von Tolkacz, hatte zur besonderen Freude von Herbert Schoenlen, dem Vorsitzenden der AG 60 auf VG-Ebene, den Weg nach Linz trotz Eis und Schnee gewagt. Gleiches galt für Eva Frömgen, die Kreis-Geschäftsführerin, und für den Ehrenvorsitzenden der Kreis-SPD, den Rheinbreitbacher Peter Zoller. „Ich begrüße zudem Ewald Hoppen von der seit September 2012 bestehenden Linzer Bürgerinitiative gegen den Bahnlärm und freue mich, dass der Sog, sich an der Rheinschiene zusammenzuschließen, so gut funktioniert und aus den vielen kleinen Bürgerinitiativen eine große Allianz entstanden ist“, so Gezina Stuip. Angetan zeigte sie sich auch über die Anwesenheit von Martin Flöck, dem Vorsitzenden der Linzer Werbegemeinschaft, sowie von Stadt- und Verbandsgemeinderatsmitgliedern anderer Parteien. Ihnen allen stellte sie Lisa Ruth Rohrwasser und Marina Viktoria Wulff vor, die trotz ihrer Abi-Vorbereitungen den Neujahrsempfang musikalisch rahmten.

Europa zusammen wachsen lassen

Deutschland alleine, ohne Einbindung in die europäische Wirtschaftsgemeinschaft, würde in der globalen Welt nicht bestehen können. Eine vereinte, europäische Wirtschaftsmacht sei unabdingbar nötig, um mitspielen zu können in einer Welt, in der Amerika, China, Südamerika, Indien und irgendwann auch Afrika starke Wirtschaftsmächte sind oder sein würden, eröffnete Gezina Stuip ihre Ausführungen, um sich abschließend den Ehrungen zuzuwenden. Zuvor aber erinnerte sie an die lange Geschichte der am 23. Mai 1863 von Ferdinand Lassalle in Leipzig gegründeten Partei.

Jubilare geehrt

Zu ihrem Bedauern war es allen Jubilaren aus ihrem Ortsverein nicht möglich gewesen, an dem Neujahrsempfang teilzunehmen. „Das ehemalige Stadtratsmitglied Susanne Ott-Prechtl, die wir für 25-jährige SPD-Mitgliedschaft ehren wollten, lebt heute in Mainz. Wie sie konnte auch Rudolf Stümper, ebenfalls seit 25 Jahre Sozialdemokrat, leider nicht kommen“, so Gezina Stuip. Für 40 Jahre Mitgliedschaft hatte sie zudem Hardy Benkert, den sie noch aus gemeinsamen Juso-Zeiten kennt, ehren wollen.

Mehr Glück mit langjährigen Mitgliedern hatte Hajo Schwedthelm. Zusammen mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler ehrte er Toni Menden senior und junior sowie Stefan Wester, die 1972 den Leubsdorfer SPD-Ortsverein mitgegründet hatten. Sein Silber-Jubiläum als Sozialdemokrat konnte Peter Lohmann feiern. „Nur unser Mitglied Josef Zimmermann, der schon seit 65 Jahren der Partei angehört, konnte von Altenheim am Leetor nicht zu uns kommen“, bedauerte Hajo Schwedthelm, bevor sich der Gastredner dem Thea „Bahnlärm“ widmete.

„Bahnlärm“ als Vortragsthema

Eigentlich hatte die Bundesregierung mit dem Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn im Dezember 2012 den Lärmschutz an Schienenwegen durch die Einführung lärmabhängiger Trassenpreise verbessern wollen: „Auf dem Papier sind zwar sogenannte ‚lärmabhängige Trassenpreise‘ beim Fahrplanwechsel im Dezember 2012 eingeführt worden. Die Anreize zur Umrüstung der lauten Güterwagen sind jedoch viel zu gering, um spürbare Effekte zu erzielen“, so der SPD-Europa-Abgeordnete. Für die vom Bahnlärm betroffenen Menschen ändert sich nach Norbert Neusers Einschätzung auf absehbare Zeit somit erst einmal nichts. „Das ist den betroffenen Menschen hier am Mittelrhein nicht mehr zu erklären, sie haben auch kein Verständnis für die andauernde Hinhaltepolitik von Bundesregierung und Deutscher Bahn“, kritisierte er. Wegen der immer noch ausbleibenden Erfolge bei der Lärmreduzierung müsse die Bundesregierung endlich wirksame Mittel in Angriff nehmen. „Ich bleibe bei meiner Forderung nach kurzfristig wirkenden Maßnahmen, wie die Einführung von Geschwindigkeitsreduzierungen und generelle Nachtfahrverbote für laute Güterzüge in sensiblen Bereichen“, hob der EU-Abgeordnete hervor. Die immer wieder seitens der Bundesregierung und der Deutschen Bahn ins Feld geführten Begründungen, die EU-Kommission in Brüssel verhindere dies, sei nicht haltbar, schloss Norbert Neuser dieses Thema ab.

Anschließend ging er noch auf die 50-Jahr-Feier des Elysée-Vertrages und die Bedeutung dieses Vertrags für den Frieden zwischen Frankreich und Deutschland ein. In dem Zusammenhang verurteilte er die „Einmischung“ von Angela Merkel in dem französischen Wahlkampf. Das Solidaritätsprinzip habe auf der europäischen Ebene ebenso zu gelten, also auch für Griechenland, wie dieses für die Länder in Deutschland gelte, argumentierte Norbert Neuser.

DL