FDP Rheinbreitbach
Entscheidung gegen den Windpark am Asberg
Rheinbreitbach. Unter der Leitung von Dr. Hermann-Josef Sich hatten sich die Rheinbreitbacher Liberalen zum monatlichen Jour fixe im Burghotel Ad Sion versammelt. Zunächst wurden allgemeine kommunalpolitische Themen zu Berichten aus Gemeinden und Kreis behandelt. Dr. Sich konnte den neuesten Stand der Planung B 42 Überquerung am Mühlenweg erläutern. Fest scheint zu stehen, dass die ursprüngliche Planung, die für die Ortsgemeinde eine riesige, kaum zu stemmende finanzielle Belastung bedeutet hätte, vom Tisch ist. Die Anwesenden dankten Sich für sein Engagement in dieser Angelegenheit, hatte doch er seinerzeit den entscheidenden Antrag für die FDP-Fraktion eingebracht.
Diskussion über das Windparkprojekt am Asberg
Großen Raum nahm einmal wieder die Diskussion über das Windparkprojekt am Asberg ein. Mit großer Mehrheit stimmten die Liberalen für die Ablehnung. Den Ausschlag für diese Entscheidung gaben die Erkenntnisse der Bürgerinformationsveranstaltung im Mai und die bekannt gewordenen Bestrebungen der Stadt Remagen, auch auf ihrer Seite das Rheintal mit Windrädern zu bestücken.
Einmal mehr wurde deutlich, dass die Entscheidung, eine vertragliche Verpflichtung mit der EVM einzugehen, auf großes Unverständnis stößt und für falsch gehalten wird. Ganz abgesehen davon wurden die Bürger nur „formal“ (zu) beteiligt. Es wurde aber versäumt, sie in die Entscheidungsfindung einzubinden. Nun versucht man die Gemüter weiterhin damit zu beruhigen, in dem man auf die noch ausstehenden Gutachten verweist.
Bürgerbefragung wäre möglich gewesen
Es ist richtig, dass die Gemeindeordnung ein Mitspracherecht beziehungsweise Bürgerentscheid zum Flächennutzungsplan ausschließt. Jedoch wäre eine Bürgerbefragung bezüglich der Einrichtung eines Windparks am Asberg durchaus möglich gewesen.
Ausdrücklich wurde betont, dass die Rheinbreitbacher Liberalen für die Energiewende und nicht generell gegen die Windenergie sind. Das kann aber nicht bedeuten, hochwertige Kultur- und Naturlandschaften aufzugeben. Rheinbreitbach stellt sich als „das Fenster zum Siebengebirge“ vor, wirbt mit seiner „idyllischen Lage zwischen Drachenfels und Rhein“, rühmt die „zunehmenden Wanderer vom Rheinsteig oder Rheinhöhenweg“. Da kann ein Windpark am Asberg nur störend, wenn nicht gar zerstörend wirken. Im Hinblick auf die Windkraftpläne Remagens ist man sich insgesamt einig: Das Rheintal darf nicht zur „Windkraftallee“ werden!
Pressemitteilung
FDP-Ortsverband Rheinbreitbach
