Termine | 27.01.2016

Ortsgemeinde Vettelschoß

Gemeinderatssitzung

Am 27. Januar um 19.30 Uhr

Vettelschoß. Am Mittwoch, 27. Januar, findet um 19.30 Uhr, im Ratssaal der Ortsgemeinde in Vettelschoß, Erlenweg 3, die 16. Sitzung des Gemeinderates Vettelschoß der Wahlzeit 2014 bis 2019 mit folgender Tagesordnung statt: Die öffentliche Sitzung beinhaltet Einwohnerfragen gemäß § 16 a der Gemeindeordnung, den Bebauungsplan „Willscheider Berg III“ mit a) der Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und b) der Abwägung der während der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellung- nahmen, der Ausbau der Nebenanlagen der „Hauptstraße“ Ortsdurchfahrt Willscheid (L252) mit a) der Festsetzung und Erhebung von Vorausleistungen auf den endgültigen Ausbaubeitrag nach den Vorschriften des KAG Rheinland-Pfalz i. V. m. der Ausbaubeitragssatzung der Ortsgemeinde Vettelschoß und b) der Festsetzung des Eigenanteils der Ortsgemeinde Vettelschoß am beitragsfähigen Aufwand, Ausbaubeitragsrecht, hier: Stundungs- und Ratenzahlungsverfahren nach § 14 Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz, die Entscheidung über die Annahme von Spenden und schließlich Mitteilungen und Anfragen. In der nichtöffentliche Sitzung werden Vertragsangelegenheit, Auftragsvergaben, Grundstücksangelegenheiten, Bauanträge und Bauvoranfragen, Mitteilungen und Anfragen erörtert.

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