Polch. Bereits zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr kam am 12. März der Verbandsgemeinderat Maifeld zusammen und hatte dabei vierzehn Tagesordnungspunkte auf dem Programm des öffentlichen Teils. Ungenutzt verstrich gleich eingangs die Einwohnerfragestunde und so konnte Bürgermeister Mumm direkt zu einer seltenen Ehrung kommen. Für seine mehr als 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit wurde dem Mitglied der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Frank Neideck der Ehrenteller der Verbandsgemeinde verliehen. Den nach der Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Pia Finken, Christel Zimmermann und Hans-Peter Juchem dankte der Bürgermeister mit einem kleinen Weinpräsent für ihre geleistete Arbeit.

Für die abgängige Heizungsanlage des Münstermaifelder Feuerwehrgerätehauses hatte die Verwaltung fünf künftige Versorgungsvarianten prüfen lassen. Dem Vorschlag der Verwaltung, nicht die billigste, sondern die sinnvollste Alternative zu wählen, wurde nach kurzer Diskussion mit einer breiten Mehrheit zugestimmt. Zum Einsatz kommt eine Gas-Absorptions-Wärmepumpe zur Außenaufstellung mit Nutzung regenerativer Energie. Der Rat nahm zustimmend zur Kenntnis, dass die Verbandsgemeinde zur 2. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (LEP IV) keine Stellungnahme abgegeben hat. Dieses stellt die Innenentwicklung von Orten künftig vorrangig gegenüber der Außenentwicklung und präzisiert die Behandlung nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe.

Neuer Geschäftsführer für Netzgesellschaft Maifeld

Sodann musste der Rat erneut einen Geschäftsführer für die gegründete Netzgesellschaft Maifeld bestellen. Die am 6. November 2014 stattgefundene Einigung auf das christdemokratische Ratsmitglied Torsten Welling endete bereits am 12. Januar mit seiner Erklärung, nicht weiter für das Amt zur Verfügung zu stehen. Zur Erläuterung der näheren Umstände war Herr Welling für BLICK aktuell nicht zu erreichen. Von den Fraktionen wurden zur erneuten Wahl mit Horst Mahncke und Frank Breitbach zwei aus der Kommunalpolitik bekannte Persönlichkeiten vorgeschlagen, die sich jeweils in kurzen persönlichen Worten empfahlen. Unter dreißig abgegebenen Stimmen waren 21 gültige Stimmzettel. Mit 17 Stimmen wurde Frank Breitbach zum Geschäftsführer der Gesellschaft gewählt.

Der Jahresabschluss 2013 der KommAktiv wurde aufgrund der Ergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach aus Koblenz zustimmend zur Kenntnis genommen und diese Gesellschaft auch für die weiteren Prüfungen 2014 bis 2016 entsprechend den Empfehlungen der Gesellschafterversammlung bestellt. Weil sich durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Koblenz die Grundlagen geändert haben, musste ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2006 zur Abrechnung von erstmalig hergestellten Abwasseranlagen rückwirkend aufgehoben werden. Die geänderte Rechtsprechung führt zu Mehr- und Mindereinnahmen des Abwasserwerkes Maifeld und soll in einem Nachtragswirtschaftsplan für 2015 veranschlagt werden. Ebenso musste die Kalkulation der Einmalbeiträge zur Abwasserbeseitigung aufgrund des neuen Urteils überprüft werden und wurde rückwirkend zum 1. Januar neu festgesetzt. Auch die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung musste wegen der Aufhebung des Beschlusses aus 2006 geändert werden. Alle aufgrund des Gerichtsurteils gefassten Beschlüsse erfolgten einstimmig und ohne weitere Aussprache.

Jugendrat gebildet

In der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl hatte der Rat beschlossen, einen aus neun Personen bestehenden Jugendbeirat zu bilden. Einstimmig wurden dazu jetzt in offener Abstimmung Luca Schwarz, Niclas Sax, Thomas Hundt, Simon Wolf, Lorenz Ehlers, Jilyara Funk, Johanna Züll, Elisa Ternes und Meike Johann als Mitglieder bestimmt. Sie bilden jetzt die Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen aus den Maifeldgemeinden gegenüber den Organen der Verbandsgemeinde in allen der Selbstverwaltung unterliegenden Angelegenheiten. Ergänzungswahlen des Rates für den Schulträger- und Feuerwehrausschuss erfolgten einstimmig.

Der letzte Beratungspunkt war ein besonders dringlicher und daher erst zu Beginn der Sitzung einvernehmlich zugelassen worden. Es handelte sich dabei um die Einrichtung einer weiteren halben Stelle beim JuX-Team.

Das bedeutet „Jugendarbeit plus X“ und steht für all die unterschiedlichen Aspekte rund um die Kinder- und Jugendarbeit in der Verbandsgemeinde Maifeld. Die weitere Kraft soll sich ausschließlich um die Umsetzung des erst vor wenigen Tagen vom Ochtendunger Rat beschlossenen neuen nachmittäglichen Betreuungskonzeptes zur Attraktivitätssteigerung des Ganztagsschulstandortes kümmern und damit auch seiner Erhaltung dienen. Die Verbandsgemeinde als Schulträger hat daran ein besonderes Interesse.

Die neue Kraft soll bereits zum 15. Juli eingestellt werden und schon im Sommerferienprogramm in Ochtendung arbeiten. Eine von Bürgermeister Mumm vorgeschlagene Sitzungsunterbrechung sollte allen Ratsmitgliedern die Gelegenheit bieten, den Sachverhalt aus der erst zu Sitzungsbeginn verteilten Vorlage vollständig zu erfassen. Bevor sich die Fraktionen zurückzogen appellierte Ochtendungs Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch noch einmal eindringlich an alle Ratsmitglieder, der Vorlage zuzustimmen.

Der Beschlussvorschlag wurde nach eingehenden Beratungen einstimmig gebilligt mit einem von den Christdemokraten geforderten Zusatz, der mittels einer von der Verwaltung zu erstellenden Übersicht eine Gleichbehandlung aller Maifeldgemeinden möglich macht. Unter den Mitteilungen hob Bürgermeister Mumm besonders die gemeinschaftlich mit Kaisersesch erhaltene Zukunftswerkstatt Gesundheit und Pflege hervor, deren Bewilligung durch die Landesregierung vor wenigen Tagen bei der Verwaltung eingegangen sei.