Politik | 12.08.2014

SPD Ochtendung wirft CDU unlautere Mittel statt sachlicher Zusammenarbeit vor

Von Erpressern, Umfallern und einer kühnen Allianz

Lothar Kalter von der SPD-Fraktion wirft der CDU vor ein Bündnis mit den Sozialdemokraten durch überzogene Forderungen unmöglich gemacht zu haben

Ochtendung. Die Reihe an Stellungnahmen zur Beigeordnetenwahl in Ochtendung reißt nicht ab. Alle - zugegebener Maßen auch die bisher aus SPD-Reihen abgegebenen - Lagebeschreibungen haben eines gemein: sie reden um den heißen Brei herum. Zu wenig wird nämlich deutlich, wer in welcher bisher völlig undenkbaren Konstellation mit wem zusammenarbeitet, und damit einerseits Steigbügelhalter wider selbst geäußerten Willens und andererseits Nutznießer eigentlich ungeliebter Unterstützer geworden ist.

Die Ausgangslage ist die, dass die meist gewählte SPD eine breite Ratszusammenarbeit suchte, indem sie bei den um einen Sitz schlechter abschneidenden Christdemokraten um ein erneutes Bündnis warb. Diese jedoch stellten aus SPD- und allgemeiner Wählersicht überzogene Forderungen. Gleiches tat in einem weiteren Sondierungsgespräch Ich tu’s. Die FWG nannte, ebenso zur Lagebesprechung eingeladen, keine Personalforderung, sondern stellte im Gegenteil klar, mit keiner der beiden großen Fraktionen zusammenarbeiten zu wollen, insbesondere betonte sie, sich auch nicht, wie man ortsweit über sie urteile, als Anhängsel der CDU verhalten zu wollen.

Das letztliche Ergebnis ist bekannt: die zweitbesten Wahlsieger der CDU setzten in einer Koalition mit dem der Linken sehr nahe stehenden Ratsmitglied von Ich tu’s und der mit der Position des zweiten Ortsbeigeordneten geköderten FWG ihre Machtansprüche durch. Im Nachhinein fällt den Christdemokraten zwar gesprächsweise auf, dass ihnen letztlich gar nicht so recht ist, auf wen ihr Wahlerfolg bei der Beigeordnetenbesetzung fußt, „aber jetzt ist das nicht mehr zu ändern, wir hoffen aber trotzdem auf weiterhin gute Zusammenarbeit mit den Kollegen der SPD“. Ob die Sozialdemokraten aber, nachdem ihr Angebot auf Zusammenarbeit ausgeschlagen wurde und sie, wie geschildert, ausgekontert wurden, für dieses Ansinnen offen sein können und werden, ist von viel Überwindung abhängig.Lothar Kalter

Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat

Ochtendung

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