Mayen. Mitglieder und Freunde der Europa-Union, Kreisverband Mayen-Koblenz, unternahmen eine Tagesfahrt nach Luxemburg zum Europäischen Gerichtshof. Sie konnten an einer dreistündigen mündlichen Verhandlung einer Klage des Bürgers Starck gegen die Europäische Kommission teilnehmen. Was sich anfangs wie ein formaljuristisches Geplänkel darstellte und langweilig zu werden drohte, entwickelte sich während der mündlichen Verhandlung als spannende und persönlich ergreifende Geschichte des Bürgers Starck. Die EG-Verordnung Nr. 1049 aus 2001 des Europäischen Parlaments und des Rates regelt den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission. Ziel des Vertrags über die Europäische Union ist eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas, in der die Entscheidungen möglichst offen und möglichst bürgernah getroffen werden. Das Prinzip der Transparenz ist dort verankert. Transparenz ermöglicht eine bessere Beteiligung der Bürger am Entscheidungsprozess und gewährleistet eine größere Legitimität, Effizienz und Verantwortung der Verwaltung gegenüber dem Bürger in einem demokratischen System. Transparenz trägt zur Stärkung der Grundsätze der Demokratie und der Achtung der Grundrechte bei. Der Kläger Starck erkannte offensichtlich Unregelmäßigkeiten innerhalb der Kommission und verlangte die Herausgabe von Dokumenten von der Kommission und dem untergeordneten Europäischem Amt für Betrugsbekämpfung „OLAF“ (frz.; Office Européen de Lutte Anti-Fraude). Die Klagen und Prozesse ziehen sich seit Jahren hin. Der Kläger ist in dieser Zeit erkrankt und verlangt deshalb auch Schadensersatz.

Nach einem Besuch der Innenstadt von Luxemburg führte die Rückreise über das Dreiländereck Schengen nach Nittel an der Mosel, wo die Mitglieder in einem Weingut bei einem Glas Elbling über die Eindrücke diskutieren.

Pressemitteilung der

Europa-Union Kreisverband

Mayen-Koblenz