Meckenheim. Auch beim Sparen ist Kreativität gefragt, gerade in Ausnahmesituationen: Deshalb rufen die Meckenheimer Grünen alle Einwohner*innen dazu auf, bei ihnen kreative Sparvorschläge und -ideen für den städtischen Haushalt einzureichen. Denn im September wird der Stadtrat darüber beraten, durch welche konkreten Maßnahmen in der Finanzplanung für 2015 die Summe von rund 1,5 Millionen Euro eingespart werden kann. Dies ist notwendig, um die Haushaltssicherung zu vermeiden.

„Wir möchten versuchen, die ,1,5 Millionen Euro-Frage‘ durch vielfältige Ideen zu beantworten statt durch den doch eher einfältigen Griff in die Taschen der Bevölkerung“, erläutert die grüne Fraktionsvorsitzende Anita Orti von Havranek das Ziel des Aufrufs. Damit spielt sie auf eine bereits vorliegende Vorschlagsliste der Stadtverwaltung an, die zu einem wesentlichen Teil aus Erhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuern besteht. „Ein fiktives Finanzloch eines Jahres primär durch ganz reale, dauerhafte Steuererhöhungen zu stopfen – diese Rechnung geht für uns nicht auf“, betont der Co-Fraktionsvorsitzende Tobias Hasenberg.

Das Sonderdefizit in der Finanzplanung resultiert daraus, dass die Kommunalaufsicht bei der Genehmigung des Haushalts 2014 kurzfristig ein anderes Verfahren zur Kalkulation der zu erwartenden Höhe von Kreis- und ÖPNV-Umlage gefordert hat. Dabei wird die Steuerkraft der Stadt, die als Rechengrundlage dient, anders geschätzt als beim bisher angewendeten Verfahren.

Auf Nachfrage der Grünen sei von der Verwaltung in der letzten Ratssitzung einer Klage gegen die geforderte Änderung der Berechnung kaum Aussicht auf Erfolg eingeräumt worden, so Tobias Hasenberg. Insofern habe man dem Antrag, die sich aus der Neuberechnung ergebenden Zusatzausgaben zu kompensieren, zugestimmt, um die Haushaltssicherung für 2015 zu vermeiden. Keinesfalls seien damit aber bereits die Sparvorschläge der Verwaltung beschlossen worden, stellt der grüne Co-Fraktionsvorsitzende klar: „Die Frage, wie die Summe konkret zustande kommt, ist offen. Bei der Suche nach Antworten hoffen wir nun auf eine rege Beteiligung der Einwohner*innen.“

Bis zum 31. August besteht die Möglichkeit, per Mail (Tobias.Hasenberg@gruenemeckenheim.

de), per Post (Anita Orti, Lessingstraße 31, 55340 Meckenheim) oder per Kommentar auf der Homepage (www.gruene-meckenheim.de) kreative, vielleicht auch unkonventionelle Ideen und Vorschläge für Änderungen auf der Einnahmen- oder Ausgabenseite einzureichen. Alle, die sich daran beteiligen, erhalten ein kleines Dankeschön. Darüber hinaus können auf der Grünen-Homepage die Sparvorschläge der Stadt kommentiert werden.

Pressemitteilung B’90/Die Grünen

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